#Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der
IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen.
#Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der
IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen.
@deutschlandfunk es ist #Fremdenhass - Förderung pur
@tazgetroete
Dieser Satz fiel mir auf:
Die geknüpfte Kausalkette war unmissverständlich: Anschlag – Afghane – falsche Migrationspolitik.
Dieser Satz allein ist für mich schon #Fremdenhass!
Warum sind wir nicht in der Lage, Menschen, die zu uns kommen, zu integrieren?
Warum nutzen wir #MIGRATION 's-Gesetze um Menschen zu sortieren?
Wie vor Jahrhunderten auf Sklaven-Märkten!
#GewaltinWortundTat ist menschlich! Ehe wir nicht begreifen, dass #Frieden und #Freiheit so nicht funktionieren kann.
#Demokratie #Rechtsstaat #AfDVerbot #Merz #Rechtsextremismus #Fremdenhass #Migration #Sündenbock #Symbolpolitik
Ich bin erleichtert.
Trotz aller Zuspitzung haben gerade noch genügend gewählte Abgeordnete heute ihre Verantwortung für den Fortbestand unserer Demokratie über parteipolitische Wahlkampftaktik gestellt. Noch besser wäre es gewesen, man hätte diesen Showdown vermieden.
Diese Woche wird dennoch die Politik in Deutschland nachhaltig verändern. Der Dammbruch, der am Mittwoch für eine reine Symbol-Entschließung bewusst vorgenommen wurde, wurde durch den heutigen Versuch, ein im Bundesrat aussichtsloses Gesetz zu erzwingen, nochmals vertieft.
Allerdings ist nun nicht mehr ausgeschlossen, dass dies auf den Initiator zurückschlägt.
Er ist "all in" gegangen. Wer das tut, geht das Risiko des Totalverlusts ein. Er hat seiner Partei zugemutet, sich der AfD auszuliefern. Und er wird ab heute ertragen müssen, dass er dafür von vielen Mitläufern gehasst und von der AfD noch dazu verächtlich gemacht wird.
Die Unnachgiebigkeit, auch manche Äußerungen von heute, werden Koalitionen mit demokratischen Parteien außerordentlich schwer machen.
Und dass er für eine AfD-CDU-Koalition keine ausreichende Unterstützung in seiner Partei erhalten würde, dürfte seit heute auch deutlich sein.
Es würde mich nicht überraschen, wenn am Ende jemand anderes die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl führen würde.
@deutschlandfunk immer wieder wird vergessen, dass die #Realitätsverschiebung bei Menschen ganz leicht zu erreichen ist!
Die #Dauerberieselung mit #FakeNews bis hin zu #Lügen ist leider sehr erfolgreich!
Wenn zu viele Medien berichten, was die #DEMAGOGEN alles in die Köpfe der Menschen hämmern, dann ist die #MIGRATION ein wichtiges Thema!
#Realität ist aber, dass wir Zuwanderung brauchen! Wenn #Fremdenhass geschürt wird, wird Integration unmöglich!
Artikel 1 GG
@deutschlandfunk Hat #Dänemark auch die Notwendigkeit, jedes Jahr 400.000 Menschen zu brauchen, die einwandern wollen?
Und hat die DDR nicht gezeigt, dass die Abschottung immer das eigene Volk darben lässt?
Und was ist an der Förderung von #Fremdenhass gut?
Nur 3 Dinge zu Eure Kommentar, die zeigen, dass @FriedrichMerz nicht recht hat und die Gefahr besteht, dass sich 1928-1933 wiederholt!
#Umdenken Ja bitte
Peace&Love
#Krieg REICH vs ARM - nein danke
@ntv Welche Relevanz hat die Herkunft des mutmaßlichen Täters?
Welche Relevanz hat die Parteimitgliedschaft des einen Opfers, wenn der Artikel selbst sagt:
„Es gebe bislang allerdings keine Anhaltspunkte dafür, dass eine politische Motivation eine Rolle bei der Begehung der Tat gespielt haben könnte.“
#ntv bedient hier #Fremdenhass und Opferrollen auf einmal. Wieso diese News?
#Medienversagen #nikolausblome #NieWiederCxU #noafd #afdverbotjetzt #AfDVerbot #AfDVerbotsofort
@tazgetroete
Eigentlich wird damit #Fremdenhass geschürt!
Wie soll sich #RespektfürMensch&Natur
entwickeln, wenn Politiker Menschen unserer #HeimatErde als illegal bezeichnen!
Wäre doch sicherlich für #Merz beleidigend, wenn man ihn als unfähigen, deutschen Menschenhasser bezeichnen würde...
@Bundesregierung
Wer kommt denn irregulär? #MIGRANTEN jedenfalls nicht!
Denn #MIGRATION = Gezwungen zu sein, seinen Lebensmittelpunkt aufzugeben und die Heimat verlassen zu müssen!
Wenn wir auch noch diejenigen sind, die den Zwang ausüben, dann machen wir uns des #Fremdenhass' schuldig!
Warum haben wir Schuld? Weil wir in Europa auch die #KlimaKatastrophe erzeugen! Aber nicht nur: Bilder!
#MIGRATION kann also gar nicht irregulär, irrelevant, illegal sein
Solche Aussage ist #fremdenfeindlich
OVG Münster - Entscheidung im AfD-Berufungsverfahren vertagt
Im Berufungsverfahren um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat das Oberverwaltungsgericht NRW seine Entscheidung vertagt.#Rechtsextremismus #Fremdenhass #ANTISEMITISMUS
AfD-Berufungsverfahren - OVG Münster vertagt sich
So, jetzt wo alle Aufmerksamkeit auf #Deportation und #Fremdenhass ist: Hier ist eine offizielle #EU-#Petition mit dem Ziel Gewalt, Folter und menschenunwürdiges Verhalten gegenüber #Geflüchtete|n an den EU-Außengrenzen zu beenden: https://eci.ec.europa.eu/032/public
#Kunasek: „Kein Landeshauptmann für alle“
https://steiermark.orf.at/stories/3240335/
Extrem offenes Bekenntnis zu #Rassismus, #Fremdenhass, und quasi allen, die dem Herrn nicht zu Gesicht stehen wollen - und das wird er laufend selbst konkretisieren.
Nur so fürs Archiv, damit nachher niemand behaupten kann, dass man es vorher ja nicht wissen konnte.
Und das von jemandem, gegen dem gerade strafrechtlich ermittelt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Kunasek#Ermittlungsverfahren_rund_um_die_Finanzaff%C3%A4re_der_FP%C3%96_Graz
@tagesschau Richtig so. Ich unterstütze das zu 100%! Die #Politik sollte anfangen, das Thema ernst zu nehmen, statt jede Maßnahme aus parteilpolitischem #Kalkül zu missbrauchen. Stichwort #Heizungshammer.
#CDUCSU können nicht einmal für #Kitaplätze oder #Fachkräfte sorgen, führen stattdessen #Neiddebatten und schüren #Fremdenhass. Sie taten rein gar nichts gegen den #Klimawandel. Diese Unfähigkeit ein Land zu regieren, sollte das Ende der zutiefst korrupten #konservativen Parteien bedeuten.
Vor 30 Jahren: Pogromstimmung in Rostock-Lichtenhagen
Die rassistischen Angriffe im August 1992 in #Rostock-#Lichtenhagen jähren sich. Der militante #Fremdenhass fand unter dem Beifall der BürgerInnen statt. Die offene #Pogrom|stimmung wurde von angereisten #Neonazis aus dem In-und Ausland befeuert.
https://www.endstation-rechts.de/news/vor-30-jahren-pogromstimmung-rostock-lichtenhagen #Antifa #Gedenken #NoNazis