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#nancyfaeser

6 posts5 participants2 posts today
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DER SPIEGEL | inoffiziell
Aufgrund der »sicherheitspolitischen Lage« spricht sich das Innenministerium für eine Vorbereitung der Zivilbevölkerung auf ein Kriegsszenario aus, auch an Schulen. Zudem empfiehlt es das Anlegen von Notvorräten.#NancyFaeser #Deutschland
Möglicher Kriegsfall: Innenministerium plädiert für Zivilschutz-Übungen an Schulen
DER SPIEGEL · Möglicher Kriegsfall: Innenministerium plädiert für Zivilschutz-Übungen an SchulenBy DER SPIEGEL
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DER SPIEGEL | inoffiziell
Die Forderung von Bamf-Chef Sommer nach einem Kurswechsel in der Asylpolitik kam für das Innenministerium nicht so unerwartet, wie es zunächst wirkte: Sommer hatte dem Ministerium den Termin seiner Rede angekündigt.#AsylrechtinDeutschland #BamfBundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #NancyFaeser #SPD
Umstrittene Asyl-Thesen: Innenministerium wusste von Redetermin des Bamf-Chefs
DER SPIEGEL · Umstrittene Asylthesen: Innenministerium wusste von Redetermin des Bamf-ChefsBy DER SPIEGEL
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Patric ohne k

Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.

chaos.social/@netzpolitik_feed

chaos.socialnetzpolitik.org (@netzpolitik_feed@chaos.social)Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit evidenzbasierter Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr die Wünsche des Sicherheitsapparates und lenkt vom Versagen der Behörden ab. Ein Kommentar. https://netzpolitik.org/2024/vorratsdatenspeicherung-eine-zweifache-farce/
#Vorratsdatenspeicherung#Quickfreeze#EUGH
Replied in thread
Public
Patric ohne k

Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. heise.de/forum/heise-online/Ko

heise onlineheise onlineNews und Foren zu Computer, IT, Wissenschaft, Medien und Politik. Preisvergleich von Hardware und Software sowie Downloads bei Heise Medien.
#Vorratsdatenspeicherung#Quickfreeze#EUGH
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BerlinFokus

Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?

#VerwirrterEinzelTäter ! 😵‍💫🤦‍♀️

Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.

Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 😳
Meine Fresse.

spiegel.de/politik/ausland/isl

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DER SPIEGEL · Islamophobie in den USA: Das millionenschwere Netz der Muslim-GegnerBy Yassin Musharbash
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