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#merz
@ZDF da stimmen #Linnemann und #Merz von der #LobbyCDU zu?
Umgang mit USA: "Trump das Gefühl geben, ein großer Staatsmann zu sein"
Auf die USA von Präsident Trump können sich die Europäer immer weniger verlassen. Was folgt daraus für Brüssel und Berlin? Sicherheitsexperten Masala rät zu einem selbstbewussten Auftreten gegenüber Trump - und Schmeichelei.
@ndaktuell "Man will also mit Fällen, für die eine Änderung gar nicht notwendig ist, Akzeptanz für das Vorhaben schaffen."
"Es geht hier eben nicht um die Flexibilität, [am Tag] einmal zwei Stunden mehr zu arbeiten, sondern im Zweifel fünf und auch die nicht nur einmalig."
@bmi
Na dann sorgt halt endlich mal für #Frieden, gerechte #Bezahlung und vernünftige #Lebensbedingungen in den #Herkunftsländern. An #Symptomen rumdoktern konnte die CSU schon immer gut, bewegt hat sie inhaltlich gar nichts!
Ach ja, wie war das noch mit dem #Lieferkettengesetz?
@tagesschau Braucht die Ukraine doch jetzt nicht, könnte zynisch formuliert werden! Dank #Merz und der #NATO wird jetzt der Taurus geliefert werden! Der bringt die Wende, so wie der Leopard zuvor. Und die Leichen stapeln sich an den Stränden des Schwarzen Meeres, weil die #EU sagt, Bloss keinen Frieden! Russland wollte schon 2022 verhandeln, da durfte Selensky aber nicht! Jetzt darf er wieder nicht! Und die Ukraine und auch Russland bluten aus...
#Merz ist jetzt bei AOL
Reutlingen, 31.05.: Den rechten Aufmarsch verhindern
Am 31.05. wollen, wie schon im letzten Monat, erneut Überreste der #Querdenken-Bewegung zusammen mit #Faschisten durch Reutlingen marschieren. Das Motto ist dasselbe: „Gemeinsam für Deutschland“. Hinter ihren unkonkreten Forderungen nach „Frieden“ und der Kritik an der neuen #Merz-Regierung verbergen sich eindeutig rechte Positionen. Die Organisator:innen wollen noch striktere# Grenzkontrollen und mehr #Abschiebungen und wünschen sich eine noch rechtere #Regierung als die aktuelle. Statt für #Frieden und #Solidarität stehen sie also für #Rassismus und #Abschottung.
Wer sich davon angesprochen fühlt, konnte man am 26.04. sehen: von nach rechts abgedrifteten Teilen der #Friedensbewegung über die #AfD-#Gemeinderatsfraktion bis zum III. Weg und der #NPD war alles dabei. Von Distanzierung keine Spur – Hansjörg #Schrade, Reutlinger Afd-Gemeinderat, durfte sogar auf der Kundgebung von „Gemeinsam für Deutschland“ eine Rede halten.
Nun will „Gemeinsam für #Deutschland“ am 31.05. wieder durch Reutlingen ziehen. Und wie schon im April sagen wir: In unserer Stadt ist kein Platz für Rechte und #Faschisten! Lasst uns den rechten #Aufmarsch verhindern! (...)
Merz würdigt Karlspreisträgerin von der Leyen als Stimme Europas
Sie sei eine "starke Vertreterin eines starken Europas": Bundeskanzler Merz hat die diesjährige Karlspreis-Trägerin von der Leyen gewürdigt. Die EU-Kommissionschefin selbst forderte ein unabhängigeres Europa.
Der Abgehobene
Merz hat das Kunststück vollbracht eine Migrationskrise zu erfinden und zu exorbitant hohen Kosten zu lösen: Rechtsfrieden beschädigt, Werte im Gulli, EU sauer, Nachbarn […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-abgehobene/
#eu #krise #merz #migration #Recht #steuer #union #Werte
Thursday, May 29, 2025
UN commission says Russian drone attacks against Kherson amount to crimes against humanity — Ukrainian Security Service charges captured Russian soldier with executing POWs — Ukrainian drones hit Russian cruise missile factory, SBU source says, in one of largest reported strikes of full-scale war — EU announces new Black Sea security strategy to counter Russian threats … and more
https://activitypub.writeworks.uk/2025/05/thursday-may-29-2025/
@deutschlandfunk Wenn ds, was #merz jetzt gegenüber der israelischen Regierung gesagt hat vor 4 Monaten gesagt hat oder hätte, wäre man als Antisemit von #merz beschimpft worden. Er und die ganze deutsche Politik haben schlicht die Entwicklung verpennt.
German Chancellor Friedrich Merz vowed to do everything within his power to ensure “that Nord Stream 2 cannot be put back into operation”.
Germany will provide further military support for Ukraine amounting to around 5 billion euros ($5.65 billion), its defence ministry said on Wednesday, as Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy met senior officials in Berlin.
https://www.reuters.com/en/germany-provide-5-billion-military-aid-package-ukraine-2025-05-28/
Germany and Ukraine aim to jointly develop the industrial production of long-range missiles, German Chancellor Friedrich Merz said.
https://www.reuters.com/world/ukraines-zelenskiy-talk-with-merz-berlin-wednesday-2025-05-28/
@dielinke huhu huhu huhu 
#Söder #MErz #FINCENfiles +++ #Klingbeil +++ $$$ #ThorstenFrei $$$#Cannabis #WARonDRUGS
@tagesschau
Wenn er und #Merz Format hätten, würden sie sich wie #Adenauer auf das #Menschenrecht auf #Zuwachs an #Erkenntnis berufen und vernünftig handeln.
Haben sie aber nicht! Alle beide Nicht!
@tagesschau tja, irgendwie wüsste man ja schon mal gerne, welche Maßnahme zum von-Bürokratie-entlasten jetzt konkret ergriffen werden - #merz hatte (genauso wie die anderen Antibürokraten) da drei Jahre Zeit sich Gedanken zu machen...
Statt dessen haben sie heute im Kabinett erst mal beschlossen, Bürokratie auszubauen. Mit schnellerer Einbürgerung sind für migrantische Beschäftigte nämlich zig Gänge zur Ausländerbehörde entfallen, sie konnten leichter Job wechseln, u.s.w.
Was vom Besuch Selenskyjs in Berlin bleibt
Der Besuch des ukrainischen Präsidenten im Kanzleramt stand ganz im Zeichen der Waffenhilfe. Deutschland sendet ein Signal der Unterstützung - doch wie handfest ist die angekündigte Hilfe? Von Benjamin Großkopff.
