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#fckspd

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🗞️ zeitungszucker

Die letzte (teilweise) Remonstration, die ich entsinne, war anlässlich der #fckspd in Hamburg, als Lampedusa-Migrant:innen vorm Rathaus sitzstreikten und die Bullen sie wegprügeln sollten.

Weil sie einen Schlafplatz und eine Arbeitserlaubnis forderten.

2014 war das.
taz.de/Polizeieinsatz-gegen-Fl

Oft passiert das leider nicht :(

Und nein, #Remonstration ist kein nice-to-have, sondern BeamtenPFLICHT.
dbb.de/lexikon/themenartikel/r

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge: Gewissen in UniformBei der Räumung des Sitzstreiks der Lampedusa-Gruppe vor dem Rathaus verweigerten Polizisten den Befehl.
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Pentropy

@ErikUden Als Mutti 2021 abgedankt hat, damals länger ununterbrochen im Amt als Putin, wurden die "Merkel Muss weg!!!"-Schwurbler, damit auch die #NoAfD, unangenehm laut und der Rückhalt allgemein hatte stark nachgelassen. Ich vermute sie wusste, dass ihre Zeit abgelaufen war und auch die #NoCDU nichts mehr reißen kann. Daher haben sie wohl auch Laschet die Lusche aufgestellt der nie eine realistische Chance hatte. Die Ampel-Katastrophe, und damit den Aufstieg der #FckAfD kann man also durchaus Mutti zuschreiben.
Das dürfte Kalkül gewesen sein. Vor Merkel hatte die Ampel ohne die #FilhoDaPuta vorzeitig hingeschmissen, davor 16 Jahre Kohl. Und das zieht sich durch die ganze Geschichte der BRD: CDU baut über mehrere Legislaturperioden Mist, die Umfallerpartei der Sozen kanns natürlich nicht richten und wird schnell wieder abgewählt und das in Dauerschleife. Brandt ist zurückgetreten, Schmidt hat hingeworfen, Schröder hatte kein Bock mehr, Ampel hat sich in die Bedeutungslosigkeit aufgelöst 6 Amtszeiten von 14 Gesamt, dabei waren manche eben auch nur ein Jahr. Um den Anschein der Demokratie zu wahren muss man eben auch mal die Roten ranlassen, offiziell. Weniger offiziell war die #FckSPD in der GroKo immer nur Juniorpartner selbst wenn sie mehr Stimmen hatte. Die CDU hatte nie etwas zu verlieren bis auf die Wahlen - die Regierungsgewalt bleibt ihr bis Heute.

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Ingrid_DemokratinAusOL

@fff

Das werden sie nicht tun.

Weder die #FCKCDU noch die #FCKSPD werden etwas fürs #Klima tun. Die wollen nur die Wirtschaft voranbringen. Und das auf Kosten des #Klimas und auf Kosten von Geringverdienern. Wer das Ende der Verbrenner boykottiert und sie statt dessen fördern will, ist auf dem völlig falschen Weg. Und genauso abwegig ist es, über die Reaktivierung von AKWs und einen verstärkten Einsatz von Biodiesel nachzudenken.
Und von diesen unsinnigen Vorhaben gibt es ja jede Menge.🤮😡🤮

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Pentropy

@33dBm Ah, ich sehe, dieses Jahr geht der Urlaub nach Stockholm? 😂

Ich sehe da nicht mal im Ansatz irgend eine "aufopferung" der #FckSPD. Die macht was sie immer macht, nun nur eben an den Zeitgeist angepasst.

Es gibt das Wort, dass man verwerfliche Taten nur komplex genug gestalten muss, damit es keiner versteht. Dann gibts weniger Empörung und Strafverfolgung wird auch schwieriger, dauert Jahre bis Jahrzehnte oder fällt ganz weg.
Mir scheint, dass es mittlerweile nur lange genug gehen muss, um die Komplexität ausreichend zu steigern.

Denn schauen wir uns mal die #NoSPD allein der letzten 25 Jahre an: Zur begrüßung des neuen Jahrtausends gabs erst mal Agenda 2010, also Armut per Gesetz, und einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zur sicherung unserer Wirtschaft und Handelswege in Afghanistan der da bis heute nicht Krieg heißen darf. Wer war mit dabei, grüne Partei? Gehen wir mal weiter mit den sozen in der Regierung: Deal mit der Türkei, die kriegen endlos Geld von uns damit die Flüchtlinge an der Grenze aufhalten, dafür schauen wir nicht so genau hin, wie die Flüchtlinge foltern und wenn die Kurden bombardieren. Mit den sozen in der Regierung haben wir ähnliche Deals mit anderen Staaten. Die Lager in Libyen, die wir bezahlen, werden von NGOs als KZs bezeichnet. Frontex versenkt Flüchtlingsboote. Die USAmis hacken sich in unsere infrastruktur und überwachen nicht nur alle Bürger sondern auch die Handys der Regierung. Ohne jegliche Konsequenzen. Ohne Ramstein als Relay-Station wären die unzähligen Drohnenmorde im Nahen Osten durch die USAmis nicht möglich. Ramstein steht auf deutschem Hoheitsgebiet. Stattdessen heulen die sozen rum, dass ach so viele Jobs verloren gehen, wenn wir die USAmis rauswerfen würden. #AmiGoHome! Jobs sind diesem Pack also wichtiger als Arbeiter, wichtiger als Menschenleben. Und komm mir nun nicht mit "Aber Merkel". Die sozen waren oft genug in der GroKo, zum Teil mit der CDU als Juniorpartner, die SPD hatte also den Ton angegeben.

Die Blutroten noch in Schutz zu nehmen macht unglaubwürdig. Die gehören nicht in Schutz sondern Schutzhaft genommen, ein Konzept das die Nazis erfunden und die #FckSPD wieder eingeführt hat. Warum ist Cum-Ex-Scholz nochmal Kanzler und war Kandidat 2025 obwohl er die Ampel so katastrophal gegen die Wand gefahren hat? Ach so, ja, weil er einen Netanjahu zieht und sich damit der Strafverfolgung entzieht. Von Faschos lernen heißt Kanzler werden. Und da magst du mir nun erzählen, dass die sozen eigentlich alle ganz nette Altruisten sind? Ernsthaft?

Thoralf Will 🇺🇦🇮🇱🇹🇼

Mein Sohn (16) hat sich die Sondierungspapiere durchgelesen, die auf der Seite der SPD veröffentlicht wurden.

Sein Kommentar: „Die Hälfte der Punkte klingt so, als ob es die #AfD geschrieben hätte.“

Und mehr muss man zum Ergebnis der Sondierungen eigentlich auch nicht wissen.

#FCKCDU
#FCKSPD

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Autonomie und Solidarität

Faeser kündigt "zeitnah" weitere Abschiebeflüge nach #Afghanistan und in die #Türkei an #FckSPD

Ende August startete der erste und bisher einzige Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan - aber die Bundesregierung hat schon weitere in Planung…..

tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Faeser kündigt "zeitnah" weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan anBy tagesschau.de
#Migration#Bundesregierung#Ampel
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Autonomie und Solidarität

Man setze den „harten Kurs gegen die Migration fort“, lobte #Faeser…. #FckSPD

„Asylgesuch“ lässt sich nicht ankreuzen

Was deutsche Bürokratie bedeutet? Wer nach #Deutschland flieht, bekommt die Antwort schnell. Schon mit der ersten Befragung durch die #Bundespolizei an der Grenze erhalten viele #geflüchtete ein zweiseitiges Formular. Die „Übersetzungshilfe für die Befragung von Ausländern“ beginnt harmlos, fragt nach Namen, Anschrift, Kindern, Beruf und Familie. Dann wird es knifflig. Den Reisegrund will das Papier wissen und gibt vier Antwortmöglichkeiten vor: Besuch von Bekannten oder Verwandten, Urlaubsreise, Geschäftsreise. Was nicht auf der Liste steht: ein Asylgesuch.

Doch gerade darum geht es vielen Geflüchteten, die an den deutschen Außengrenzen landen. Dennoch werden dort laut Bundespolizei-Statistik immer mehr Menschen direkt zurückgewiesen. Erst im September nannte Innenministerin Nancy Faeser neue Zahlen.

Seit Oktober 2023 wurden 30 000 Menschen ohne Verfahren allein an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz zurückgeschickt.

sueddeutsche.de/politik/asyl-g

Süddeutsche Zeitung · Migration: „Asylgesuch“ lässt sich nicht ankreuzenBy Markus Balser
#Bundesregierung#Ampel#Spd
Peter Jüriens

"Die parlamentarische Linke ist geschlagen. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass ihr Zerfall enden oder auch nur verlangsamt wird. Es steht eine Eiszeit an, in der linke Gruppen und Organisationen retten werden müssen, was zu retten ist. Die Parole ist: Überwinterung. Dem autoritären Aufbruch, der uns bevorsteht, hat die Ampel noch kurz vor ihrem Ende mit Polizeistaatsgesetzen den Weg geebnet, die die erste AfD-Regierung auf eine Weise ausnutzen wird, von der wir uns jetzt noch keine Vorstellung machen. Dem völlig radikalisierten konservativen Gender- und Klimadiskurs hat hingegen vor allem die CDU Zucker gegeben – man wird sich noch wundern, wofür man in Zukunft alles eingesperrt werden kann. Von ungarischen Verhältnissen sind wir jetzt nur noch Jahre entfernt, und wenn diese erstmal bestehen, dann erfahrungsgemäß für Jahrzehnte.

Man wird einmal auf das Jahrzehnt zwischen 2015 und 2025 zurückblicken als eine Art 1968 im Kleinformat – als ein Aufblühen linker und progressiver Diskurse auf allen gesellschaftlichen Ebenen, im Kultur- und Bildungsbereich, mit unglaublicher Breitenwirkung und einer Strahlkraft in die Parlamente hinein, von der man in den neoliberalen Nullerjahren nur hat träumen können. Beendet wurde es vom Fossilkapital und der ihm angeschlossenen Vereine, dem das mit dem Ökoreformismus letztlich doch alles zu weit und zu schnell ging und das daher beschloss, sicherheitshalber die Uhren noch einmal zwanzig Jahre zurückzustellen. Gescheitert ist die Bewegung vermutlich auch, weil sie verbissen an die Geschichte von den bösen Alten und der linken Aufbruchsjugend glauben wollte – während die Rechten via Tiktok die Jugend systematisch umgarnte und aufhetzte. Es wird lange dauern, bis wir auch nur annähernd wieder so weit kommen werden. Es zeichnet sich ein neues Biedermeier ab – eine Restaurationszeit, von der sich nur hoffen lässt, dass sie wenigstens interessante Möbel oder Naturlyrik hervorbringt."

(Zitiert aus: Leo Fischer - "Ein autoritärer Aufbruch".)

-=-

Leo Fischer hat hier Recht und Unrecht zugleich.

Die Entwicklung der parlamentarischen Linken hat er weitestgehend gut und scharfäugig skizziert, aber er hat einen WESENTLICHEN Faktor insbesondere der 68er-Phase komplett ausgelassen:

Die NICHTparlamentarische Linke, die die damalige Politik bedeutend mehr vor sich hergetrieben hat als Organisationen wie der SD oder die MLPD. Die organisierten westdeutschen Maoisten, Leninisten und ihre gefühlt Dutzenden an Mitbewerbern der radikalen Linken und der gemäßigten Linken bis hin zu "maoistischen" SPDlern wie Scholz waren dem establishment durchaus angeschlossen. Die radikale Außerparlamentarische Opposition in keinster Weise. Um das zeitgemäß zu übersetzen:

Die Bewegungslinke, also jene meist jungen Linken, die eine Frau Sahra Wagenknecht nicht ohne Grund ganz explizit und in unsolidarischster Form zum Problem und für selbstgerecht erklärte, die im organisierten Parteinetzwerk hochselten vorkommen, aber in der gesellschaftlichen Realität so zahlreich sind wie die Menge all der spezifischen Unterthemen und Nebenkämpfe, die diese GenossInnen bearbeiten und führen.

Diese neben der systemischen Machtfrage keineswegs unbedeutenden Kämpfe der Bewegungslinken, die ständig und klar im Interesse der Nichtbesitzenden und der lohnabhängig Arbeitenden, der Arbeitslosen und der RentnerInnen, der SchülerInnen, der alleinerziehenden Mütter und Väter geführt werden müssen, egal wie und ob sie gegendert werden wollen, sind Existenzgrund des gewaltigsten linken Potentials innerhalb der deutschen Gesellschaft.

- Eines Potentials, das noch nie die Hebel der Macht benötigte, um im Kleinen erfolgreich zu arbeiten, und das nie geschwunden oder verschwunden ist, auch wenn es über lange Zeit kämpfen musste, und das unter schweren Diskriminierungen, möchte Ich hinzufügen.

Aus guten Gründen gegen jeden Winterschlaf und für eine revolutionäre Linke im Verbund mit der unorganisierten Bewegungslinken! Ah! Ça ira!

Peter Jüriens.

#DieLinke#fckbsw#fckafd
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