@lobbycontrol ...seltsamer Vergleich --- dafür setzt sie aber KEINE MILLIARDE in den Sand, wie es ihr Vorgänger Robert HABECK spielend geschafft hat bei NORTHVOLT in SH - der Bundesrechnungshof hat nun Ermittlungen eingeleitet (!!!)
#Grüne #Northvolt #Holstein #ampel #finanzen
@tagesschau die #CDU steckt im Wahlkampf fest und wird die aktuelle Koalition genau so sprengen, wie die #FDP es mit der #Ampel getan hat.
#Konservative können Macht nunmal nicht teilen.
Cem Özdemir - "Die Demokratie gewinnt nicht, wenn wir uns die Augen ausstechen"
Der scheidende Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wirbt für einen besseren Umgang unter politischen Partnern. Sonst gebe es keine Einigung.#CemÖzdemir #Regierungswechsel #Bundesregierung #Koalition #Ampel
Cem Özdemir (Grüne): Politik braucht besseren Umgang miteinander
Unglaublich, diese #SPD! 18 Abweichler bei der #Wahl des #Bundeskanzlers. Da können wir uns ja auf etwas gefasst machen in den nächsten vier Jahren… Die SPD hat mit ihrer Haltung bereits die #Ampel kaputt gemacht, der großartige #ChristianLindner (#FDP) hat die Reißleine gezogen, und die SPD macht mit ihrer #Zermürbungstaktik weiter. Kein Wunder, dass viele #Wähler aus Frust #Extremisten wählen. #Merz4Chancelor!
Heute wird endlich, nach 30 Jahren, mein Wunschkandidat, #FriedrichMerz zum deutschen #Bundeskanzler gewählt werden! Ich setze so viel #hoffnung in ihn, ich bin mir sicher, er wird es großartig machen! Es liegt so irrsinnig viel Arbeit vor ihm. Ich wünsche ihm nur das Beste. All diese #verlorenenJahre mit #rot-grün, und #Merkel, und #Ampel. Wird #Merz die #CDU wieder zu alter Größe führen können?
""In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren."
Und wieso sitzt jetzt wieder schwarzrot da???
Kanzlerschaft Scholz - Biograf: Politik ohne Emotionen erreicht die Menschen nicht
Kanzler Scholz hat mit seiner Politik ohne Emotionen die Menschen nicht mehr erreicht, sagt sein Biograf Lars Haider.#Ampel #Ampel-Aus #ChristianLindner #RobertHabeck #CumEx #HamburgerBürgermeister
Olaf Scholz - Bilanz seiner Kanzlerschaft
Brandenburg, deine Drängelgitter. Nein, das da in #Werneuchen gegenüber vom Schloss ist kein gemeinsamer Fuß-/Radweg, "aber"...
sie haben auch extra das Radfahrverbot-Bügelbild (Foto2) übergebügelt. Nach dem wievielten von den da durchbretternden LKWs zermalmten Radly?
Ne #Ampelfür Fußys und Radlys würde ja elementare Menschenrechte von Autofahrys einschränken....
Olaf Scholz' Abschied - Regierungsbilanz auf dem Kirchentag mit wenig Selbstkritik
Beim letzten Auftritt als Kanzler zog Olaf Scholz beim Kirchentag Bilanz – leise, ohne große Selbstkritik. Betroffen zeigte er sich über den AfD-Aufstieg.#OlafScholz #KANZLER #ABSCHIED #Bilanz #SPD #Ampel #Koalition #EvangelishcerKirchentag
Olaf Scholz' Abschied: Bilanz am Kirchentag mit kaum Selbstkritik
Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.
Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.
Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.
Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."
Uh ..
Wissta noch (war ja grad auch erst) wie die #Konserven in #Deutschland der #Ampel permanent vorgeworfen haben, völlig abgewirtschaftet zu sein & keine Mehrheit in der #Bevölkerung zu haben.
Tja, wie soll ich's sagen?
#OlafScholz HATTE wenigstens noch eine eigene #Mehrheit als er zum #Kanzler gewählt wurde. Das ist für #FriedrichMerz inzwischen wohl unerreichbar.
Aber WENN Jemand doppelte Standards & who the fuck cares kann - dann ja wohl die Konserven.
.
Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.
Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(5/n) Kurze Wahlanalyse
... Eine in einem #TheEconomist-Podcast vor ein paar Wochen diskutierte Untersuchung zu rechten Parteien in #Europa zeigte, dass die demokratischen Parteien bei Wahlen *immer* an Anteilen verloren, wenn die Rechte die Wahlkampfthemen bestimmte.
So war es auch in #Deutschland:
Während sich #Ampel und #Union in 2024 verbal "zerfleischten", anstatt die #Flüchtlingsthematik zu lösen und...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(4/n) Kurze Wahlanalyse
...ihr Wählerpotential zurecht deutlich ausbauen (4,9%->8,8%). 1)
Die #Unionsparteien schließlich gewannen durch das Versagen der #Ampel-Parteien im Jahr 2024 etwas hinzu. Aus meiner Sicht ist dies überwiegend dem generellen gesellschaftlichen und parteipolitischen Rechtsruck geschuldet.
Ein Beweis für diese These ist die
exakte Verdopplung der in Teilen beweisbar rechtsextremen AfD-Stimmen: 10,4%->20,8%. 1)
...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
@landesregierung
Sieht gut aus! Schöne Idee.
https://ard.social/@NDR/114319816415692163
@tagesschau Dazu passt das ganz gut. Was die #Ampel angefangen hat, setzt die #CDU und #SPD fort: https://www.imi-online.de/2025/04/08/militaerausgaben-und-sozialabbau-2/ Umbau des Sozialstaat zum autoritären Militärstaat ? Bitter und #DieLinke ? Nun ja.
@MarcAugustin @sixtus
Die Grafik zeigt sehr schön, wie sich #CDU und #AfD annähern, inhaltlich ebenso wie in den Umfragen.
Das muss der CDU doch mal auffallen! Je mehr #Merz & Co den Ton verschärfen, desto mehr Anteile verlieren sie an die AfD.
Es ist wie mit der #FDP in der #Ampel. Je schlechter die Umfragen wurden, desto mehr scherte die FDP aus, desto schlechter wurden die Umfragen etc.
Wie kann man da so konsequent so falsche Schlüsse draus ziehen?