#Klimakatastrophe #KlimaKrise
#Koalitionsverhandlungen
#CSU #CDU #SPD
#Merz #Söder
How it started How it‘s going
#cdu
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Friedrich Merz will in seiner Regierung einen höheren Frauenanteil als in der Unionsfraktion. Einigen in der SPD ist das »schon im Ansatz nicht ambitioniert genug«.#FraueninderPolitik #Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #FriedrichMerz #Deutschland
Koalitionsverhandlungen: Sozialdemokratinnen drängen auf Parität in neuer Regierung
Koalitionsverhandlungen: Sozialdemokratinnen drängen auf Parität in neuer Regierung
DER SPIEGEL · Koalitionsverhandlungen: Sozialdemokratinnen drängen auf Parität in neuer Regierung
Die Genossen verkaufen sich weit besser, als ihr Wahlergebnis vermuten ließ. Doch wenn diese Koalition halten soll, müssen sie der Union etwas gönnen, denn die ist der fragile Part.#Meinung #DieKolumnisten #Bundestagswahl2025 #SPD #CDU #FriedrichMerz
Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
DER SPIEGEL · Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
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#Bundestag & #Bundesregierung & #Behörden & #Minister & #Abgeordnete dürfen keine #Geheimnisse haben. Es ist das #Recht der Bürger alles zu wissen, was die gewählten Vertreter tun.
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
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100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
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#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte
Das Bafög soll so hoch werden wie das Bürgergeld – und auch die Wohnpauschale soll steigen. Das zeigt ein Verhandlungspapier von CDU/CSU und SPD. Emmi Kraft vom Studierendenverband sieht darin gleich mehrere Lücken.#Studienfinanzierung #Bafög #Studium #Hochschulen #CDU #CSU #SPD
Bafög-Pläne der möglichen schwarz-roten Koalition: »Union und SPD bekommen von mir die Note 4 bis 5«
Bafög-Pläne der möglichen schwarz-roten Koalition: »Union und SPD bekommen von mir die Note 4 bis 5«
DER SPIEGEL · Bafög-Pläne der möglichen schwarz-roten Koalition: »Union und SPD bekommen von mir die Note 4 bis 5«
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-klassenarbeiter/
#AfD #asyl #cdu #csu #Europa #grüne #merz #nazis #rechte #spd #union
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Die #CDU wird in Panik geraten, wird die #Koalitionsverhandlungen platzen lassen und dann auf Druck der Ost-Verbände #schwarzbraun machen. Mit #Merz. Auch da wird er umfallen.
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@fragdenstaat
", (...) aber (...)."
#amthor #cdu
@bmi #BMI gegen Transparenz die Vertrauen und Demokratie fördert.?
chaos.socialFragDenStaat (@fragdenstaat@chaos.social)Attached: 1 image
Wir haben ein neues Testimonial.
Im Bundestagswahlkampf buhlten die Parteien um Zuwachs. Die CDU war dabei weniger erfolgreich. Trotzdem hat sie nun die meisten Mitglieder und verdrängt die SPD auf Platz zwei.#CDU #SPD
Erstmals seit zehn Jahren: CDU überholt SPD bei Zahl der Mitglieder
Erstmals seit zehn Jahren: CDU überholt SPD bei Zahl der Mitglieder
DER SPIEGEL · Erstmals seit zehn Jahren: CDU überholt SPD bei Zahl der Mitglieder
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD in wichtigen Punkten noch uneins
Bei den Koalitionsverhandlungen gibt es bei der Migrationspolitik und den Finanzen noch viele Knackpunkte. Die neue Regierung wird damit nicht zu Ostern stehen.#Koalitionsverhandlungen #FriedrichMerz #CDU #SPD
Koalitionsverhandlungen: Wichtige Punkte sind noch umstritten
DeutschlandfunkKoalitionsverhandlungen: Wichtige Punkte sind noch umstrittenBei den Koalitionsverhandlungen gibt es bei der Migrationspolitik und den Finanzen noch viele Knackpunkte. Die neue Regierung wird damit nicht zu Ostern stehen.
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@tazgetroete Die #CDU spielte mit dem Gedanken, das #Deutschlandticket angeblich mangels Finanzierung abzuschaffen. So ist das mit Leuten, die nur den Preis, aber nicht den Wert kennen m(
fzs und Juso-Hochschulgruppen richten offenen Brief an #Union und #SPD
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und die Juso-Hochschulgruppen haben einen Offenen Brief an die Parteivorsitzenden und Verhandler:innen von #CDU, #CSU und SPD geschickt. In diesem kritisieren sie die Ergebnisse der Verhandlungen im Hochschul-/Wissenschaftsbereich. Das Portal FragDenStaat veröffentlichte das dazugehörige Verhandlungspapier.
blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal · Kritik am Verhandlungspapier: fzs und Juso-Hochschulgruppen richten offenen Brief an Union und SPD - blickfeld - Die CampusZeitung für WuppertalDie beiden Studierendenverbände fordern in ihrem Offenen Brief unter anderem eine umfassende Reform der Studienfinanzierung über das BAföG, das in automatisch angepasster, bedarfsgerechter…
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@ndaktuell Wer will wohl freiwillig nach #Thüringen, wenn #Höcke und die #noafd zT >40% bekommen und die Menschen damit rechnen müssen, dass sie (oder ihre Kids in den Schulen) permanent angegriffen werden? In Thüringen ist es für Demokrat*innen, LGTBIQ, Queer, Andersseiende, Menschen mit Migrationshintergrund gefährlich.
Da muss sich der Staat etwas einfallen lassen und endlich so eine Politik betreiben, dass die braune Gefahr verschwindet.
Und #CDU zu wählen, hilft auch nicht, im Gegenteil.
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MirReichtsBürgerPartei
#CANNABIS FOREVER
Bitkom education conference: Digital education, sovereignty and a federal center
Bitkom Managing Director Bernhard Rohleder demands that the new government does not save on a digital pact for Germany. It is a matter of directional decisions.
heise online · Bitkom education conference: Digital education, sovereignty and a federal center
Bitkom Bildungskonferenz: Digitale Bildung, Souveränität und eine Bundeszentrale
Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder fordert, dass die neue Regierung nicht an einem Digitalpakt für Deutschland spart. Es gehe um Richtungsentscheidungen.
heise online · Bitkom Bildungskonferenz: Digitale Bildung, Souveränität und eine Bundeszentrale
Selbst beim Streitthema Finanzen kommen sich SPD, CDU und CSU in den Koalitionsverhandlungen näher. Aber: »Da ist noch viel zu tun«, sagt Saskia Esken. Wirtschaftsverbände machen derweil Druck.#SPD #FriedrichMerz #Berlin #SaskiaEsken #CSU #AlexanderDobrindt #ManuelaSchwesig #CDU #MichaelKretschmer #Deutschland #Deutschland
Spitzengespräche über Koalition: Verhandlungen zwischen SPD und Union ziehen sich wohl in die nächste Woche
Spitzengespräche über Koalition: Verhandlungen zwischen SPD und Union ziehen sich wohl in die nächste Woche
DER SPIEGEL · Spitzengespräche über Koalition: Verhandlungen zwischen SPD und Union ziehen sich wohl in die nächste Woche
Die CDU/CSU will den Rückbau von sechs Kernkraftwerken stoppen und sie notfalls mit dem Staat als Eigentümer wieder hochfahren. Noch-Umweltministerin Steffi Lemke hält das für eine »irrwitzige Idee«.#Atomausstieg #SvenjaSchulze #Atomkraft #CDU #Bündnis90DieGrünen #SteffiLemke #Handelsblatt #Soziales
Staat als AKW-Eigentümer?: Umweltministerin Lemke nennt Atom-Vorschlag der Union »realitätsfern«
Staat als AKW-Eigentümer?: Umweltministerin Lemke nennt Atom-Vorschlag der Union »realitätsfern«
DER SPIEGEL · Staat als AKW-Eigentümer?: Umweltministerin Lemke nennt Atom-Vorschlag der Union »realitätsfern«
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@tagesschau Die hätte ich gern vor 40 Jahren gehabt, Frau Schulze! Aber warte mal, wer hat da regiert? Natürlich die sehr gute #cdu unter Helmut Schwarzgeld Kohl. Und in 2x16 Jahren hat sich da wohl nichts wesentlich verbessert, nehme ich an ...
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@fragdenstaat wer #Amthor zuschaut, sieht den Prototypen eines jungen #cdu Politikers, hemmungs- wie skrupellos ohne Rückgrat. Er hat 0 Bezug zu Bürgern u. deren Interessen/Bedarfen. Wer schreibt er will das #ifg abschaffen, der meint es auch so. Amthor gibt das Thema trotz persönlicher Betroffenheit nicht ab, bedeutet er ist wirklich beschränkt o. nutzt seine Position zum eigenen Vorteil . Das ist kein Politiker mit moderner demokratischer Gesellschaftsvision, er ist ein Clown