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TuWas

@tagesschau

Wo war die #staatspolitischeVerantwortung von #Merz #CDU während der #Ampelregierung, die heute #SPD #DieGruenen und #DieLinke gezeigt haben, um eine Hängepartie Deutschlands zu verhindern?
Ich bin gespannt, wie Merz darauf politisch antwortet!
"Gerechtigkeit gegen jedermann" hat er geschworen. Mal sehen, was er darunter versteht.

Seine Bereitschaft, seine #Richtlinienkompetenz als Kanzler einzusetzen, hat er ja schon laut angekündigt.

*
Don Trueten :antifa:

Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt

Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.

Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.

Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.

Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.

Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.

Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.

Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.

Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!

Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.

Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!

Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.

Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung

Mit Reden von:

Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)

Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)

Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen

Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern

Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt

trueten.de/archives/13435-Gede #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart

*
Don Trueten :antifa:

#Stuttgart: „Rheinmetall entwaffnen!“ Camp – Mobilisierungsvortrag, Spieleabend und Grillen am 28.7.24

Während unsere Welt im #Krieg zu versinken droht und #Deutschland Teil dieses global eskalierenden Kriegsregimes ist, verbreiten in #Kiel produzierte #Kriegstechnik und #Waffen unsägliches Leid. Das massenhafte Morden an den #Kriegsfronten in der #Ukraine, der zehntausendfache Tod und die Vertreibung in #Gaza, das Leid in #Kurdistan sind nur wenige Beispiele für die Folgen der globalen Aufrüstung des kapitalistisch patriarchalen Systems. Und selbst dort, wo kein »heißer« Krieg ausgefochten wird, wird offensichtlich alles dafür getan, um ihn herbeizuführen, durch eine beispiellose #Militarisierung, flankiert von erstarkendem #Nationalismus und den #Profitinteressen riesiger Konzerne.

Auch in Deutschland ist diese Dynamik ganz eindeutig: das 100 Milliarden Euro schwere #Aufrüstungspaket der #Ampelregierung wird finanziert durch soziale Kürzungen; Protest gegen Krieg mit der Aufrüstung der #Polizei und der Einschränkungen der #Versammlungsfreiheit beantwortet.

Obwohl sexualisierte Gewalt auch in den nicht-kriegerischen Normalzustand kapitalistischer Gesellschaften eingelassen ist, wird ganz besonders in Kriegsgebieten deutlich, wie sexualisierte Gewalt gegen Frauen und weitere unterdrückte Geschlechter als Waffe benutzt und grausamer Alltag wird. Die Unterwerfung von Frauen gilt als Symbol des Sieges über den Gegner. Wir verurteilen diese patriarchale Gewalt und gleichzeitig ihre heuchlerische Instrumentalisierung durch die westlichen Staaten.

Gemeinsam die Welt verändern
Wir werden zusammen mit unterschiedlichen Gruppen und Bewegungen für eine solidarische Welt kämpfen, uns internationalistisch vernetzen und die #Kriegsindustrie konkret stören. Dabei werden wir, das antimilitaristische Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen«, an Kämpfe hier und weltweit anknüpfen. Wir stehen an der Seite aller Unterdrückten und wollen die Spaltung zwischen Gesellschaften, Geschlechtern, Religionen und Regionen überwinden. Nur gemeinsam können wir eine andere Welt erschaffen.

Deshalb: War starts here – let‘s stop it here
Kiel ist der passende Ort für unser Vorhaben: Nur in wenigen Gegenden in Deutschland finden sich so viele Orte von #Bundeswehr, #Marine und #Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist Kiel ein Ort des Widerstands, mit beeindruckender revolutionärer Geschichte wie dem #Matrosenaufstand von 1918. Und auch heute gibt es zahlreiche Widerstandsbewegungen und Verbündete vor Ort.

Um mehr über das „Rheinmetall entwaffnen!“ Camp, Rüstungsindustrie und Antimilitarismus zu erfahren, kommt am Sonntag 28.07.24 17:00 Uhr in das Linke Zentrum Lilo Herrmann mit anschließendem gemeinsamen Grillen und antimilitaristischen Spieleabend.

trueten.de/archives/13303-Stut

Bautz24

#lindner
#scholz
#Ampelkoalition
#pistorius
#Bundeswehretat
#habeck
#afdverbotjetzt

Die Kürzung der Mehrausgaben von 6 Milliarden auf 1,25 Milliarden für die #bundeswehr zeigt klar, dass die Sicherheit des Landes und die Unterstützung der #ukraine durch die #ampelregierung keinen „Pfifferling“ wert ist.

Das Geschwätz von der #zeitenwende glaubt eh kein normal denkender Mensch mehr.

Lieber ein Ende mit Schrecken dieser #regierung als ein Ende ohne Schrecken bis zum Ende der #legislatur

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