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#buschmann

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Keine neuen Töne in der FDP zu erwarten - trotz schwerer Krise

Strategiepapier in Kriegsrhetorik, verlorene Landtagswahlen und die Herausforderung, die Stimmung in der Bevölkerung zu drehen: Vieles steht bei der FDP auf dem Spiel - nur nicht die Personalie Lindner. Von Iris Sayram.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Keine neuen Töne in der FDP zu erwarten - trotz schwerer KriseBy Iris Sayram

Lindner will FDP-Comeback mit neuem Generalsekretär Buschmann

Die FDP will die Krise um das "D-Day"-Papier zum Ampel-Aus hinter sich lassen. Ex-Justizminister Buschmann soll dabei im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Parteichef Lindner stellte ihn als neuen Generalsekretär vor.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Lindner will FDP-Comeback mit neuem Generalsekretär BuschmannBy tagesschau.de

Neuer Generalsekretär Buschmann lobt Krisenmanagement der FDP

Der neue Generalsekretär der FDP, Buschmann, hat im Bericht aus Berlin das Krisenmanagement seiner Partei gelobt. Die FDP sei eine "Partei von Anstand und Integrität" Das "D-Day"-Papier zum Ampel-Aus bezeichnete er als Fehler.

➡️ tagesschau.de/inland/buschmann

tagesschau.de · Neuer Generalsekretär Buschmann lobt Krisenmanagement der FDPBy tagesschau.de

Insgesamt ist das rund um die #Ampel eine unübersichtliche Situation und ich denke seriös lassen sich noch wenige genaue Vorhersagen treffen.
Ich habe aber durchaus die vage Sorge, dass der Austritt von #FDP #Buschmann jetzt die Gefahr birgt, dass es in der Übergangszeit noch ganz miese Kompromisse zwischen SPD, Grüne und CDU/CSU gibt zu den Themen #Vorratsdatenspeicherung und biometrischer Überwachung.
#Sicherheitspaket #Überwachungspaket #GesichtserkennungStoppen

#lindner und #Buschmann toppen selbst #spahn s Schaden an Steuerzahlenden.
Gigantischer Steuerbetrug: Banken sollen bald Beweise für Cum-Cum-Deals schreddern dürfen. "Obwohl die Regierung händeringend Milliarden für den Haushalt braucht, kommt Finanzminister Lindner nicht auf die Idee, sie dort zu suchen, wo man sie als erstes eintreiben sollte: kriminellen Aktivitäten, bei denen der Staat einen Rückforderungsanspruch in Milliardenhöhe haben dürfte."
n-tv.de/wirtschaft/Banken-soll

n-tv NACHRICHTEN · Gigantischer Steuerbetrug: Banken sollen bald Beweise für Cum-Cum-Deals schreddern dürfenBy Hannes Vogel

Für wie blöd halten die die Leute eigentlich?

Beteiligt natürlich wieder die üblichen Verdächtigen: #Büchner, #Fischer und #Collatz. Während sich der #Bundeskanzler (neben seinen Ministern #Baerbock, #Pistorius und #Buschmann) feige im Hintergrund hält.

youtube.com/watch?v=ZG_26hToqt

Die Nummer "Olaf '#Hase' #Scholz" wird langsam affig. Also Vorsicht vor den #MPox!

Justizminister Buschmann will Faesers BKA-Pläne stoppen

Das Innenministerium hat offenbar Pläne erarbeitet, die dem BKA heimliche Durchsuchungen erlauben sollen. Nun hat Justizminister Buschmann in einem Interview darauf reagiert. Ein solcher Vorschlag werde nicht das Kabinett passieren, stellte er klar.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Justizminister Buschmann will Faesers BKA-Pläne stoppenBy tagesschau.de