Anklagewelle gegen Antifa: „Die Gewalt kam damals zu uns“ https://taz.de/Anklagewelle-gegen-Antifa/!6090027

„Die Gewalt kam damals zu uns“
Der Berliner Thomas J. ist mit sechs weiteren Linken wegen mutmaß­licher Angriffe auf Neonazis angeklagt. In seiner Jugend wurde er zum Antifaschisten.
#Antifa #Neonazis #Prozess

( 1/6) Bundesweit wird #Meta, der Mutterkonzern von #Facebook, von seinen Nutzer:innen verklagt, nachdem Unbekannte ihre persönlichen Daten #gescrapt und im #Darknet veröffentlicht hatten. Höchste Zeit für einen Überblick über die Leitentscheidungen des Spezialsenats unseres #Oberlandesgerichts #Schleswig.

Prozess um Maradonas Tod muss neu aufgerollt werden

Eine Richterin soll ohne Erlaubnis eine TV-Dokumentation über den Fall der Fußball-Legende Maradona gedreht haben. Nach Befangenheitsanträgen trat sie zurück. Nun muss der Prozess gegen Mediziner und Pfleger neu aufgerollt werden.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/maradona-128.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Urteil abgemildert: 15 Jahre Haft für falsche Narkoseärztin

Im Revisionsprozess ist das Urteil gegen eine falsche Anästhesistin abgemildert worden: Sie wurde vom Landgericht Kassel zu 15 Jahren Haft verurteilt. Durch ihr Handeln starben drei Menschen, zehn Patienten trugen schwere Schäden davon.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/falsche-narkoseaerztin-hessen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Angeklagter im Solingen-Prozess gesteht Messerangriff

Drei Menschen hatte ein Messerangreifer in Solingen beim 650-jährigen Stadtfest getötet: Zum Prozessbeginn in Düsseldorf hat der mutmaßliche Islamist Issa al H. nun die Tat gestanden.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/solingen-prozess-gestaendnis-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

US-Regierung erwägt neuen Deal mit Boeing zu Abstürzen

Die US-Regierung arbeitet an einem Deal mit Boeing, der dem Flugzeugbauer einen Prozess wegen der beiden Abstürze der 737 MAX ersparen würde. Vertreter von Opferfamilien wollen gegen eine Vereinbarung vorgehen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/boeing-737-max-absturz-deal-opferanwalt-justizministerium-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#politik #korruption #prozess
Der ehemalige CSU-Staatssekretär Eduard Lintner hat im #Aserbaidschan-Prozess in München gestanden, Mandatsträger bestochen zu haben. Der Staat soll laut Anklage jahrelang erfolgreich Entscheidungen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats mit Hilfe von Geldzahlungen zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Außer Lintner ist auch der Ex-CDU-Abgeordnete A. Fischer wegen Bestechlichkeit angeklagt; er soll Bargeld angenommen haben.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gericht-ex-csu-abgeordneter-gesteht-in-aserbaidschan-affaere,UlGx9OE

Schuldspruch im Prozess um Fällung von "Robin Hood"-Baum

200 Jahre lang stand er an einem historischen Ort und zog sowohl Touristen als auch Filmemacher an. 2023 wurde der vielleicht berühmteste Baum im Norden Englands dann gefällt - illegal. Dafür wurden nun zwei Männer schuldig gesprochen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/england-robin-hood-baum-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Bad Oeynhausen: Neun Jahre Jugendstrafe für tödliche Prügelattacke

In Bad Oeynhausen wurde im vergangenen Jahr ein junger Mann nach einer Abifeier zu Tode geprügelt. Nun hat das Landgericht Bielefeld einen 19-Jährigen zu neun Jahren Jugendstrafe verurteilt.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/bad-oeynhausen-angriff-urteil-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Sexualstraftaten: Prozess gegen Rapper Sean "Diddy" Combs beginnt

Im vergangenen September wurde der Rapper Sean "Diddy" Combs wegen zahlreicher mutmaßlicher Sexualstraftaten festgenommen. Heute beginnt der Prozess gegen ihn. Ihm droht eine langjährige Haftstrafe. M. Ganslmeier.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/diddy-combs-prozess-beginn-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Nach Urteilen in Tunesien: "Rückkehr in die Ära der politischen Gefangenen"

In Tunesien hat ein Gericht im sogenannten Verschwörungsprozess Haftstrafen von bis zu 66 Jahren verhängt. Menschenrechtsorganisationen sehen den Prozess als politisch motiviert: Ziel sei es, Kritiker in dem Land mundtot zu machen. Von Stefan Ehlert.

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/tunesien-urteil-oppositionelle-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Tunesien: Prozess gegen Oppositionelle endet mit langen Haftstrafen

In einem Massenprozess in Tunesien sind Dutzende Oppositionelle zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Sie sollen versucht haben, den Präsidenten zu stürzen. Haltlos nennen Menschenrechtler und die Opposition die Vorwürfe.

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/tunesien-urteil-oppositionelle-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Prozess gegen Ex-Filmmogul Weinstein in New York wird neu aufgerollt

Vor gut einem Jahr überraschte ein Gericht in New York die Welt: Es hob das historische Urteil gegen den früheren Filmmogul Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung auf. Nun wird über die Vorwürfe neu verhandelt. Von G. Ucar.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/weinstein-neuauflage-prozess-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Frühere Sekretärin des KZ Stutthof: Irmgard F. mit 99 Jahren gestorben

Ende 2022 war die Quickbornerin Irmgard F. unter anderem wegen Beihilfe zum Mord in über 10.000 Fällen schuldig gesprochen worden. Nun starb die ehemalige Sekretärin des Konzentrationslagers Stutthof im Alter von 99 Jahren.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/schleswigholstein/kz-sekretaerin-irmgard-f-gestorben-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#KZStutthof #IrmgardF. #Prozess

Rassismus? Prozess um Solinger Brandanschlag befasst sich mit Motiv

Gestanden hat der Angeklagte bereits - heute befasst sich der Prozess um den Solinger Brandanschlag mit vier Toten dem Motiv. Indizien könnten auf Rassismus hindeuten. Hinterbliebene und Angehörige verlangen Aufklärung.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/prozess-brandanschlag-solingen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Das Oberlandgericht Düsseldorf hat geurteilt, dass eine Facebook-Sperre der Filmwerkstatt Düsseldorf rechtswidrig war.

Das Oberlandgericht Düsseldorf hat geurteilt, dass eine Facebook -Sperre der Filmwerkstatt Düsseldorf rechtswidrig war. #OLG #OberlandesgerichtDüsseldorf #Prozess #Meta #Facebook #Filmwerkstatt
Meta-Konzern verliert gegen Düsseldorfer Filmwerkstatt

Staatsanwaltschaft fordert 18-monatige Bewährungsstrafe für Depardieu

Gérard Depardieu steht in Frankreich wegen sexueller Belästigung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft fordert unter anderem eine 18-monatige Bewährungsstrafe. Der Schauspieler weist die Vorwürfe zurück.

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Schauspieler Depardieu weist Vorwürfe sexueller Belästigung im Prozess zurück

Seit Montag steht Gérard Depardieu in Paris vor Gericht. Zwei Frauen werfen ihm vor, sie 2021 am Filmset sexuell belästigt zu haben. Der Schauspieler weist das zurück. Der Tonfall im Gericht ist bisweilen aggressiv. Von C. Dylla.

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Prozessstart in Aachen: Pfleger soll neun Patienten getötet haben

Ein ehemaliger Pfleger des Rhein-Maas-Klinikums bei Aachen ist wegen neunfachen Mordes und 34-fachen versuchten Mordes angeklagt. Mit Überdosen habe er sich eine ruhige Nachtschicht verschaffen wollen, vermutet die Staatsanwaltschaft.

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Berlin: Linksextremisten gestehen Anschlagspläne

Vor 30 Jahren scheiterte ein Anschlag auf einen Gefängnisbau in Berlin. Nun haben zwei damalige Linksextremisten die Tat gestanden. Sie waren für den Prozess aus Venezuela nach Berlin zurückgekehrt.

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