@tazgetroete

CDU/CSU und SPD sind, auch bedingt durch die jahrelangen Koalitionen, so eng aneinander gebunden, dass jenseits des Fernsehkrawalls, in der man der Öffentlichkeit versichert, "konsequente Aufklärung" sei unabdingbar, daran dann doch kein wirkliches Interesse besteht. Denn jede/r weiß um die kleinen und großen Schweinereien der Gegenseite.

Niemand in der SPD, niemand bei CDU/CSU hat Bedarf daran, morgen all die Enthüllungen zu lesen, auch deshalb "mauert" selbstverständlich die SPD. Nicht primär deshalb um Spahn zu schützen, sondern zum Schutz der eigenen Parteigenoss:innen.

Geschäftsmodell Gesellschaftsspaltung – geht es heute überhaupt noch anders?

#Parteien haben regen Zulauf, wenn sie polarisieren.
Klassische #Medien verkaufen Abos, wenn sie #Ängste schüren.
Die Währung der einen sind die Wählerstimmen, die Währung der anderen die Abo-Verkäufe.

Schreibt der #Zeitgeist diese Entwicklung vor, ist sie unvermeidbar? Oder geht es auch anders?

https://www.youtube.com/watch?v=YOYddfqz6U4

@tagesschau
Was solche Wahlen vor allem zeigen, ist, wie schlecht unsere #Demokratien sind;
Nicht nur, dass das Ergebnis mit Geld und Medienmacht bestimmt werden kann, sondern
Auch dass mit nur der Hälfte der Stimmen für mehrere Jahre über die ganze Entscheidungsmacht verfügt werden kann. und die andere Hälfte dreht Däumchen.
Abstimmungen, #Wahlen dürften nicht #ideologisch sein, auf #Parteien oder Personen bezogen, sondern auf konkrete Probleme, einzelne Punkte
#DirekteDemokratie

@wobweger

Ja, der #Schweiz fehlt m.E. vor allem 1 #Bundesverfassunsgericht, das rassistische #Volksabstimmungen und #Parteien notfalls verbieten könnte.

Dennoch sind Stabilität und #Infrastruktur - Erfolge der Schweizer #Konkordanzdemokratie weit besser als alle europäischen #Konkurrenzdemokratien. Deutschland wählte leider 1961 den schlechteren Weg… https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Sogar die #ZEIT verschweigt, sicher aus Unwissenheit, die Option einer demokratischen #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD, #Grüne, ggf. auch #Linke ohne Parteien - #Koalitionsvertrag: „Trotzdem gilt eine mehrheitliche Zustimmung der Mitglieder als sehr wahrscheinlich – vor allem, weil die einzigen Alternativen eine Koalition zwischen Union und AfD, eine Minderheitsregierung oder die Neuwahl des Bundestags wären.“ #Politik #Medien #GG #Bundestag #Parteien #noAfD (2/2) https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/cdu-nimmt-koalitionsvertrag-mit-grosser-mehrheit-zu

Ganz vorne bei #rechtsextremen Experimenten immer mit dabei - die #SPD.

Inzwischen ham'se sogar im #Koalitionsvertrag mit den anderen beiden extrem rechten #Parteien ausgehandelt, #Menschen aufgrund nur völlig vager Formulierungen / Definitionen die #Staatsbürgerschaft zu entziehen.

"verbale #Terrorunterstützung" .. das kann einfach halt ALLES sein.

Z.B. auch nur jemand der den hashtag "#IsElonDeadYet" teilt.

#KleiKo - #AntiDemokraten unter sich.

https://www.dw.com/de/koalitionsverhandlungen-ausb%C3%BCrgerung-wegen-antisemitismus/a-72067802

.

S. 41

"Wir lehnen das #EU - #Bodengesetz ab, um weitere Belastung zu verhindern."

Ihr meint mit "Belastungen" bestimmt #Bodenbelastungen, oder?
Gefährliche Stoffe. Gifte. Schadstoffe.

Ooooder ?!

Einfach nur supi. Die Deutsche #Wähler_in hat ihr Kreuzchen bei drei #Parteien gemacht die sie ganz explizit & offen vergiften wollen.

Großes Kino.

@tazgetroete

Kann die #Kirche nicht veranlassen dass diese #Parteien, welche sich auf das #christliche in ihrem Namen berufen, dieses wegen #Missbrauch und #Wählertäuschung zu unterlassen haben und entfernen müssen?

Denn mit christlichen Werten haben solche ja nichts am Hut.
Also ist dies nicht nur vorsätzliche Täuschung von christlichen Wählern, sondern auch eine Vergewaltigung Christi.

*Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? *

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...