Konferenz in Göttingen: Mehr Geld, weniger Papierkram, bessere Integration?
Deutschland braucht Fachkräfte aus dem Ausland. Doch es hakt bei der Integration in Arbeitsmarkt und Alltag. Wie es vor Ort besser werden kann - darüber beraten die zuständigen Minister der Bundesländer in Göttingen. Von Uwe Jahn.
Treffen mit Abgeschobenem: Van Hollen fordert Konsequenzen und erklärt "Margarita"-Glas
Was folgt aus dem Treffen mit dem unrechtmäßig abgeschobenen Salvadorianer? US-Senator Van Hollen fordert von der Trump-Regierung Konsequenzen. Und er wirft dem salvadorianischen Präsidenten vor, die Menschen mit gestellten Bildern zu täuschen.
2 US border inspectors are charged with taking bribes to wave in people without documents
#Migrationspolitik https://apnews.com/article/us-border-patrol-officers-arrested-bribes-5b08d80f56c526eec1f8f57f7abd20ff
Dass #Deutschland ne #Gerontokratie ist in der #Letztwähler eine Sperrminorität darstellen ist ein Problem und muss geändert werden!
Alles andere ist #Realitätsverweigerung!
Bundesinnenministerin Nancy #Faeser stellt Bilanz der #Migrationspolitik der @Bundesregierung vor: „Unser Ziel war es, die Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften zu stärken und die irreguläre Migration wirksam zu begrenzen. In beiden Bereichen sind wir stark vorangekommen."
Mehr Infos zur Bilanz der Migrationspolitik 
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/04/bpk-bilanz.html
Zum Stream 
https://www.phoenix.de/livestream.html
@ErikUden
#koalitionsverhandlungen
#migrationspolitik #cannabis #zensur #merz #spd
Koalitionsverhandlungen: Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte
https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-gruselprogramm-fuer-grund-und-freiheitsrechte/#netzpolitik-pw
Union und SPD sondieren - Streitpunkt Migration: Abschottung oder Integration?
CDU und SPD sondieren. Großer Streitpunkt ist die Migrationspolitik. Politologe Vorländer plädiert für bessere Integration statt mehr Abschottung.#Migrationspolitik #EU-Migrationspolitik #Koalition #CDU #SPD
Union und SPD sondieren: Streitpunkt Migrationspolitik
ich hoffe sehr, dass die #Gruenen dem nicht zustimmen. Eine Geldregen fürs Militär (der btw Begehrlichkeiten, sich damit die Tasche vollzumachen, wecken dürfte), eine gedeckelte Menge Geld, die vermutlich nicht reicht, für die Infrastruktur. Wo bleibt das Geld für #Soziales, #Armutsbekämpfung bezahlbaren #Wohnraum, eine menschenwürdige #Migrationspolitik
Das ist imho Murks. Wir brauchen eine Abschaffung oder zumindest eine kompetente Anpassung, der #Schuldenbremse, damit wir nicht länger in einem finanziellen Deadlock gefangen sind.
Was ist das denn für eine Umfrage. Ich traue es denen auch zu, dass die das irgendwie machen. Aber finde ich das gut? Nein!
Es wird schon wieder impliziert, dass dies nötig sei, darüber debattieren muss man anscheinend nicht.
Die Tagesschau ist Steigbügelhalter.
"Im Zuge einer radikalisierten #Migrationspolitik, die durch den Aufstieg der #AfD in den #Wahlumfragen begünstigt wird, werden das #Recht an sich und die #Institutionen des Rechtsstaats, allen voran die #Gerichte und die #Rechtsanwaltschaft, auch von demokratischen Parteien offen in Zweifel gezogen."
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Deutschlands Rechte sieht ihr großes Vorbild in Japan, wo die #Migrationspolitik lange restriktiv geblieben ist. Was sie dabei übersieht: In dem ostasiatischen Land orientiert man sich längst an Ländern wie Deutschland. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189163.einwanderung-migration-in-japan-abruecken-von-der-leitkultur.html
Bayerns Polizisten sollen neuerdings Veranstaltungen gegen die Migrationspolitik der Union - und zwar nur der Union - gesondert erfassen, insbesondere solche, die sich gegen den 5-Punkte-Plan von #merz richten. Ein parteipolitischer Missbrauch der #polizei ? Hier meine Recherche für @BR24 :
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gegen-cdu-und-csu-neues-polizei-schlagwort-sorgt-fuer-kritik,Ud4MeUW
#csu #cdu #migration #migrationspolitik #politik
Migrationspolitik: Erstes "Dublin-Zentrum" in Brandenburg angekündigt
Um weniger Asylsuchende im Land zu haben, will Brandenburg neue Wege gehen. In einem sogenannten Dublin-Zentrum sollen Menschen unterkommen, für deren Asylverfahren eigentlich andere Staaten zuständig sind. Von Andreas B. Hewel.
Rassistische #Migrationspolitik beantwortet halt nicht diese Methodik der #Geheimdienste
#Geheimoperation in Afghanistan: Afghanische #Flüchtlinge sollen für russischen #Militärgeheimdienst gearbeitet haben
"Russische #Agenten zahlten in Afghanistan offenbar für Anschläge der Taliban. Recherchen von SPIEGEL und »The Insider« enthüllen nun Hintermänner. Teil des Netzwerks waren wohl mindestens zwei Asylbewerber in Deutschland." https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanische-fluechtlinge-sollen-fuer-russischen-militaergeheimdienst-gearbeitet-haben-a-c544ccc9-be89-48dd-8241-96d2a96af453
FDP vor Parteitag - Fraktionschef Dürr fordert Wende in der Migrationspolitik
Christian Dürr (FDP) setzt auf einen Politikwechsel bei Wirtschafts- und Migrationspolitik. Es gehe aber nicht darum, das Land abzuschotten.#ChristianDürrFDP #Asylpolitik #Migrationspolitik #ARBEITSMARKT
FDP vor Parteitag: Fraktionschef fordert Wende in der Asylpolitik
Migrationspolitik - EU-Rückkehrzentren dürfen nicht zu rechtsfreien Zonen werden
Die EU-Grundrechteagentur sieht die Idee der „Rückkehrzentren“ kritisch. Auch hier müsse die EU-Grundrechtcharta gelten.#Asylpolitik #Migrationspolitik #AgenturderEuropäischenUnionfürGrundrechte #ReturnHubs #Rückkehrzentrum
EU-Rückkehrzentren dürfen nicht zu rechtsfreien Zonen werden
Scholz: Gemeinsame Beschlüsse zu Migrationspolitik vor Wahl möglich
In gut zwei Wochen ist Bundestagswahl - und Kanzler Scholz hält gemeinsame Beschlüsse zur Migrationspolitik noch zuvor für möglich. CDU-Chef Merz bekräftigte, trotz der Demonstrationen an seinem Kurs festhalten zu wollen.
Wie die Migrationsdebatte die FDP aufwühlt
Die FDP startet noch einmal einen Versuch, eine gemeinsame Abstimmung zur Migrationspolitik auf den Weg zu bringen. Es geht dabei um mehr als Asylpolitik. In der Partei selbst rumort es. Von Lissy Kaufmann.
