CDU-Content; Parkplatzbeweinercontent
CDU-Content; Parkplatzbeweinercontent
Grüne HQ: "Dieser Trucker rechnet mit Merz ab @elektrotrucker"
Richterwahl: Opposition nicht einig in Causa Brosius-Gersdorf
Sollten sich SPD und Union doch noch auf Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin einigen, bräuchten sie auch Stimmen aus der Opposition. Die Grünen fordern eine schnelle Lösung, die Linken zögern.
#Grüne und #Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Dieser könnte:
Zeugen vorladen
Verantwortliche benennen
Informationen öffentlich machen
Doch: Es fehlen noch neun Stimmen – von CDU oder SPD – um ihn im #Bundestag durchzusetzen.
Ricarda Lang, MdB: "Wenn ich Teil eurer Fraktion wäre, würde ich mir die Frage stellen, ob es nicht Zeit gekommen ist, mich bei Frauke Brosius-Gersdorf zu entschuldigen, dass ich mich von Nius und Co am Nasenring durch die Manege ziehen lasse, und dafür bereit bin, vollkommen erfundene Plagiatsvorwürfe weiter zu verbreiten, ihre Karriere zu zerstören und sowohl dem Bundesverfassungsericht als auch dem Deutschen Bundestag Großen Schaden zuzufügen."
X Mrd. neue Schulden!? Wofür? Für fossiles Gas. Nicht fürs Klima. Der Haushalt sollte die Zukunft retten, jetzt bezahlt er das Gestern. Schwarzrot verheizt Haushaltsgeld und Klimaziele gleich mit. Echte Entlastung geht anders: Sozial. Ökologisch. Nachhaltig. Wir kämpfen dafür.
Man merkte seinerzeit schnell, dass die #Ampel nicht richtig schaltet. #Blockade durch die #FDP, #Ideenlosigkeit durch die #SPD und einzig die #Grüne fortschrittlich, aber mit zu geringem Anteil in der Regierung. Es konnte also nicht schlechter laufen.
Doch! Die #CDU / #CSU als Freunde des #fossil:en #Lobbyismus mit dem #Steigbügelhalter #SPD verschwendet #Milliarden zu #Lasten der #Zukunft, ohne #Ideen und mit einer #Blockade der #SPD zu dringenden Entscheidungen zu #AfD und #Spahn. Bah!
"#NinaWarken hat entgegen ihrer Beteuerungen nicht nur das geschwärzt, was sie rechtlich schwärzen musste, sondern vor allem auch Stellen, die #JensSpahn persönlich belasten oder #CDU-Verstrickungen zeigen." — #PaulaPiechotta, #Grüne
Das "C" in CDU und CSU steht für #Corruption: #FranzJosefStrauß, #HelmutKohl, #UrsulaVonDerLeyen — seit den 1950/1960er Jahren (#Spielbankenaffäre 1955, #Fibag-Affäre 1961) jagt ein #Skandal den nächsten.
Versprochen, gebrochen. Die groß angekündigte Stromsteuersenkung kommt nicht – ausgerechnet für kleine und mittlere Unternehmen.
@katdro dazu, warum das Irrsinn ist und auch Privathaushalte entlastet werden müssen.
Ich überlege mir, folgende Visitenkarte auszudrucken und in meinem lokalen Büro der #Grünen zu hinterlegen. Was haltet ihr von der Idee?
@netzbegruenung #Grüne #Politik #Fediverse https://kai.nl.tab.digital/s/fc9rHL6wxfxP8Rp?dir=/Gr%C3%BCne
Grüne versuchen ihre Rolle als Oppositionspartei zu finden
Nach dreieinhalb Jahren Ampel-Regierung müssen die Grünen Opposition erst wieder lernen. Manch einer blickt neidisch auf die Linkspartei, die jünger und frecher wirkt. Eine Klausur des Fraktionsvorstands soll neue Ideen liefern. Von R. Kirchner.
Das ist eben der Unterschied:
Die einen überwinden sich FÜR das LAND.
Die anderen üben #Machtgewinn und #Machterhalt !
Die Merzschen #Machtspiele sind in vollem Gang.
Das #Schauspiel nimmt seinen Lauf und #SPD spielt mit und verliert.
Die SPD hat nichts gelernt aus den #GroKo s.
CxU schmeißt hin und verkriecht sich, SPD und #Grüne zwingen sich zur #Ampel. CxU opponiert die Ampel ins Aus zusammen mit der FDP.
Und jetzt: SPD "rettet die Welt" und geht dabei unter.
Das aktuell diskutierte Strategiekonzept der Grünen zur zukünftigen politischen Ausrichtung erwähnt wie oft KI?
Liest die Grünenspitze oder ihre Referentys 'Superintelligenz' oder 'Empire of AI' und wenn Ja, welche Zukunftsstrategie folgt daraus zum Umgang mit KI?
Wir brauchen dringend im Bundestag gute Diskussionen zu Gesetzesregelungen über den weiteren Umgang mit KI und den kommenden Superintelligenz Wesen.
Wie Robert #Habeck sagt: "Demokratie ist kein Zuschauersport!"
Ein kleiner, feiner Radiobeitrag über uns #Grüne an der Basis auf der #Grafschaft im Kreis #Ahrweiler!
In ihrer letzten Rede liefert @al_baerbock ein klares Statement für unsere Demokratie! Danke – für alles!
@tagesschau Ähm...liebe #Grüne #Rheinmetall und Co. hätten bei Euch doch noch mehr bekommen...insofern- was soll das?
@cyberfelidae fuck, ein nicht endender Albtraum Südsudan
Unsere #regierung ist nicht weit davon genau so ihr Asyl/ Migrationsproblem zu lösen. Was haben die #cdu #csu #afd #spd #grune getobt
Und jetzt, rufe nach Sklavenarbeit. Die AfDnahe #bbv hat niemanden, den sie unterjochen kann.
Ich höre nichts und niemanden sich über Menschen Gedanken machen. Weder über Arme noch ü. Migranten. Wenn es ein so großes Migrationsproblem gibt, warum hört man sonst nichts von dem Problem… 1/2
Grüne fordern Überstellung von Maja T. nach Deutschland
Seit einem Jahr sitzt Maja T. in Ungarn im Gefängnis, seit Kurzem ist T. im Hungerstreik. Die Auslieferung damals war rechtswidrig - nun fordern die Grünen die Überstellung nach Deutschland.