Atomausstieg - Habeck und Lemke weisen Manipulationsvorwürfe zurück
Robert Habeck und Steffi Lemke wiesen die Vorwürfe zurück, 2022 Informationen zur Weiterbetreibung von Atomkraftwerken zurückgehalten zu haben.#Atomkraft #Atomausstieg #Einflussnahme #CDU #Cicero #RECHERCHE #SteffiLemke #RobertHabeck #Graichen
Atomausstieg: Habeck und Lemke weisen Vorwürfe zurück
Unsere Geschäftsführerin @ImkeDierssen kritisiert im @campact-Blog Verkehrsminister #Wissing. Sein Ministerium erkennt kein Problem, wenn ein Beamter sich in ein Förderverfahren für den Verband enger Freunde einmischt. Und das ist ein Problem!
https://blog.campact.de/2024/02/bonhoff-verkehrsministerium-foerdergelder-fuer-ski-freunde/
Obwohl nun neu aufgetauchte Dokumente belegen, dass der wichtige Abteilungsleiter Bonhoff deutlich stärker Druck für das Fördergeld machte, als das Ministerium bisher zugab, beharrt es auf dem Standpunkt, aus #Compliance-Sicht sei alles völlig in Ordnung.
Das Ministerium offenbart damit einen fragwürdigen Umgang mit Interessenkonflikten und sendet ein völlig falsches Signal. Gerade nach der Debatte um #Graichen sollte die Bundesregierung Integrität und Compliance groß schreiben und nicht mit zweierlei Maß messen.
Kritik an dem Vorgang kommt auch aus der Union: „Intransparenz und Salamitaktik des Verkehrsministeriums müssen hier und jetzt ein Ende finden“, sagte @UlrichLange, Fraktionsvize @cducsubt gegenüber dem @handelsblatt.
@tazgetroete Aber #graichen #habeck TaraaaaaTaraaaaa.
Irgendwann lerne ich nochmal das kotzen auf Kommando. #cdu
These: Die #Politik ist lediglich der Erfüllungsgehilfe der #Fossilextremisten!
Angefangen bei #Merkel|s "Sonne, Wasser oder Wind können auch langfristig nicht mehr als 4 % unseres Stromverbrauchs decken." über #Rösler|s Änderung des #Wälzungsmechanismus (Verfahren zur Umlage der Kosten durch EEG-Vergütungen auf die Netzbetreiber) und der unsäglichen #INSM-Kampagne gegen EE bis hin zur Causa #Graichen und dem Gezeter um #Wärmepumpen und E-Autos (#BEV):
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@zukunftmobil Yup, nach mehreren Wochen heute auch im #DLF, komisch dass das bei #Graichen viel schneller ging. Noch komischer, dass Graichen von den Complian-Regeln des BMWK selbst aufgedeckt wurde...
@tagesschau aber wenn die #Bildzeitung nicht mitzieht wird daraus kein zweiter Fall #Graichen
Staatssekretäre in Ministerien: Mächtige Strippenzieher
Staatssekretäre in den Ministerien stehen selten im Rampenlicht. Sie sind die Macher im Hintergrund - es sind politische Beamte mit viel Macht. Auf den Neuen im Habeck-Ministerium warten große Baustellen. Von Torben Ostermann.
@derpostillon haha! #Graichen ist besiegt und der Fluch ist gebrochen. Danke #habeck du hast uns gut durch den Winter gebracht.
Plagiatsverdacht: Graichen lässt Doktorarbeit überprüfen
Kurz nach seiner Entlassung muss sich Ex-Staatssekretär Graichen neuen Vorwürfen stellen: Er soll Medienberichten zufolge in seiner Doktorarbeit nicht richtig zitiert haben. Graichen weist die Kritik zurück - und lässt die Arbeit prüfen.
Was in Zeitungen gerade alles über #Habeck behauptet wird ist ziemlich irre. Die #Wärmewende ist nötig und das Gesetz dazu völlig in Ordnung.
#cducsu hingegen haben uns sehenden Auges in die massive Abhängigkeit eines Diktators geführt und so ziemlich jede #Zukunftsbranche in #Deutschland zerstört oder vertrieben.
Würden unsere überaus ideologischen Medien bei #CDUCSUSPDFDP die selben Standards ansetzen wie bei #Graichen, hätten deren Ministerien kein Spitzenpersonal mehr (gehabt).
@reticuleena Volker Wissing ist gewählter Bundestagsabgeordneter und als Minister teil der gewählten Bundesregierung. Anders als bei #Graichen ist der Wunsch der Wähler:innen direkter ausgedrückt, bzw. wird durch ihn erst interpretiert. Wenn er ein Gesetz klar brechen würde, dann hätte eine Klage natürlich Erfolg. Ich vermute aber, dass das #Klimaschutzgesetz keine direkt Pflicht für Volker Wissing enthält.
Liebe #tagesschau,
interviewt doch mal zur Abwechslung #HeidiKlum oder #DieterBohlen, die haben genausoviel Ahnung zur Wärmewende und dem Fall Graichen wie #klöcknerjulia oder #spahnjens.
Im Ernst: Ihr habt einen Informationspflicht und seid keine Plattform für Halbwahrheiten und Desinformation!
Bezug: 20:00 UhrTagesschau am 18.05.2023, #ard #tagesschau #waermewende #Graichen
Kommentar zu Graichen - Entlassung von Habecks Staatssekretär war überfällig
Die Entlassung Patrick Graichens sei zu spät gekommen, kommentiert Jörg Münchenberg. Das habe Wirtschaftsminister Robert Habeck politisch geschadet.
Kommentar zur Entlassung von Graichen: Überfällig
@reticuleena Das Problem ist nur: es ging nie um #Graichen sondern darum, das #GEG zu verhindern und #Habeck zu beschädigen. Es ist eine Kampagne der #FossilLobby .
Also ich hab ja gar nichts dagegen, dass mit #Graichen jetzt die Schwelle für einen Rücktritt in der Politik und den Ministerien wieder sinkt. (Nach 16 Jahren #Merkel war die mir eindeutig zu hoch geraten. Siehe #dobrindt, #scheuer usw.) Insofern find ichs ok, da wieder strenger zu werden (weniger streng ging ja kaum noch).
Vorausgesetzt, diese Maßstäbe gelten dann auch für alle Politiker.innen und nicht nur für die, die gute Arbeit machen und damit anfangen die Reichen und Mächtigen zu ärgern.
Als nächstes müsste also Herr #Wissing gehen, der nämlich geltendes Recht (#klimaschutzgesetz) bricht. Und falls er nicht geht, müsste #Scholz unter Druck geraten, der das nämlich deckt.
Die Fehler waren nicht gut.
Dennoch hat @P_Graichen sehr sehr viel für Klimaschutz getan. Danke Partick! Ohne dich wären wir längst nicht so weit.
Es ist ein Sieg der fossilen Lobby.
Alle machen Fehler und viele mit größeren sind noch im Amt.
#Graichen
Die #cdu, die historisch immer wieder Parteispendenskandale im größeren Ausmaß liefert, hat nun erneut einen an der Backe.
Der Berliner Bürgermeister Wegner, keine 4 Wochen im Amt, hat Spendengeld in Verknüpfung mit direkten Forderungen (Einwirken auf den Mietspiegel) entgegen genommen. Die gleiche #CDU spielte sich als Richter über die #Grünen und #Graichen auf?! Dann wird #Merz nun für den Rücktritt von #Wegner sorgen müssen!
In Memoriam:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaffäre
So langsam kann man sich des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass Unionisten und Kapitalradikale dem Kampf gegen die Klimakatastrophe den Kampf angesagt haben.
Maximilian Scherer
