... wird die begehrte Auskunft hiermit erteilt. #TeamResopal

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Wahrheit #Folter #Richter*in #Anwaltschaft #Verhandlung #Zeugenaussage #TeamResopal #JuraBubble

"Bei Gericht zählt nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit!" - warum es ein Glück ist, dass der Satz nicht (mehr) stimmt, darüber sprechen @Orkan_der_rechtspflege und ich in Episode 11 von "Samt versus Seide", verfügbar ab Sonntag 9.30h auf allen üblichen Kanälen.

Die Suche nach der absoluten Wahrheit hatte nämlich ziemlich furchtbare Nebenwirkungen wie etwa Folter von Angeklagten. Und im Zivilprozess können die Parteien das Gericht sogar "zwingen", über einen fiktiven Sachverhalt zu entscheiden, indem sei einfach nicht vortragen, was wirklich passiert ist.

Von daher: kaum etwas ist so relativ, wie die Wahrheit vor Gericht. Aber: das ist eigentlich ganz gut so.

Wer mehr dazu hören oder sehen will, findet die Links im weiteren Thread zu diesem Tröt.

#Aktenperle des Tages: "Trotz der diesseits hochgeschätzten richterlichen Unabhängigkeit regen wir an..."
#TeamResopal

#Zivilcourage im Bus

Ein Mann wird angegriffen und rassistisch beleidigt, als er einer Frau in einem Lübecker Bus beistehen will. Das #Amtsgericht #Lübeck verurteilt daraufhin den Angreifer zu 5 Monaten #Freiheitsstrafe.

Das Gericht betont:

Wer anderen in Bedrängnis beisteht, verdient besonderen Schutz!

Zu den Hintergründen hier entlang:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/AmtsgerichteSH/AGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_AG_Luebeck_spez/Meldungen/Zivilcourage_Bus

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Richter*in #Rechtsanwaltschaft #TeamResopal #JuraBubble #Recht #Gerechtigkeit #Socialmedia #Podcast

Tja, wer nicht sehen will, muss hören . Wir hatten Euch gewarnt!

Ab sofort holen wir unsere Video-Podcast-Folgen als reines Audio auf die einschlägigen Podcast-Kanäle. Heute Abend startet es mit dem Prolog.

Wer also von unserem - objektiv - betörenden Äußeren bislang zu sehr abgelenkt war, hat jetzt keine Ausreden mehr.

ABER:

Gut Ding will Weile haben! Daher bitte ein bisschen Geduld:
- bis die Folgen von Podigee auf die diversen Plattformen ausgespielt werden, kann es ein bisschen dauern.
- wir sind bald bei Folge 10 und der @Orkan_der_rechtspflege arbeitet für mein Gefühl eh schon 48/7, deshalb bitte das Binge-Listening ein bisschen einbremsen. Es kommen mit der Zeit schon alle Folgen und bald sind wir auch sozusagen synchron mit den Videos.

Und wo geht es dann los? Hier:

https://audio.podigee-cdn.net/1836851-m-eb7025c62545a3da330687bd83adbfd1.mp3?source=feed

#Demokratie #Rechtsstaat #Gnade #USA #Trump #Biden #Willkür #Justiz #Gerichte #Richter*innen #TeamResopal #JuraBubble

Trumps Rachsucht ist grenzenlos. Nun erklärt er Begnadigungen, die Biden ausgesprochen hat, um Menschen vor Trumps Rache zu schützen, für wirkungslos - weil Biden sie angeblich mit einem Unterschriftsautomaten habe zeichnen lassen.

Beweise? Wozu braucht ein Trump Beweise?
Rechtliche Prüfung, ob ein Schreibautomat nicht - wie auf der ganzen Welt üblich - als zulässig gilt? Wozu braucht ein Trump rechtliche Regeln?

Die USA sind wohl endgültig angekommen in der Nach-Demokratie und Nach-Rechtsstaats-Ära.

Gnadenrecht und Rechtsstaatlichkeit vertragen sich nur, wenn das Gnadenrecht klar geregelt und sehr zurückhaltend und verantwortungsvoll zu dem einzigen legitimen Zweck eingesetzt wird: Umstände zu berücksichtigen, die das zuletzt entscheidende Gericht nicht gekannt hat oder die damals noch nicht vorlagen.

In Deutschland gibt es dazu durchaus detaillierte Regelungen. Dennoch gilt auch bei uns: Gnade ist kein rechtlicher Akt, weder gibt es einen Anspruch darauf, noch müssen Gnadenakte begründet werden. Gerade deshalb braucht es verantwortungsvolle Menschen für die Handhabung des Gnadenrechts.

https://www.fr.de/politik/trump-erklaert-begnadigungen-fuer-ungueltig-wegen-autopen-zr-93631147.html

#Justiz #Gericht #JuraBubble #TeamResopal #Familienrecht #Kindesentführung #HKÜ #Eltern #Kind #Sorgerecht

Solidarität oder sogar Mitleid mit dem Kindesentführer? Unvorstellbar, oder?

Wenige Verfahren werden öffentlich so emotional diskutiert und gleichzeitig so wenig verstanden wie „HKÜ“-Verfahren (HKÜ = Haager Kindesentführungsübereinkommen).

Das HKÜ greift, wenn ein Elternteil ein gemeinsames Kind ohne Zustimmung des anderen ins Ausland schafft oder es dort zurückhält.

Wenn das Sorgerecht eines Elternteils derart verletzt ist, kann eine Rückführung bis zur Klärung der Angelegenheit angeordnet werden. Oft sucht dann ausgerechnet der entführende Elternteil Hilfe bei der Presse. Die springt gern auf die sehr emotionalen Szenen an, die sich dann abspielen und ergreift oft Partei - für den entführenden Elternteil. So geht unter, wer im Unrecht ist und was das für das Kind und für den zweiten Elternteil bedeutet.

In Episode 9 unseres Video-Podcast "Samt vs. Seide" versuchen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich, die Dinge ein bisschen zu ordnen. Denn das Verfahren ist auch so schon dramatisch genug, denn gerade im Interesse der betroffenen Kinder muss alles möglichst schnell gehen.

Ab Sonntag 9.30h wieder auf den bekannten Kanälen - und natürlich auch auf PeerTube:

https://peertube.art3mis.de/my-library/video-channels

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #Rechtsextremismus #Grundrechte #Richter*innen #TeamResopal #JuraBubble

Der erste Angriff autoritärer Politik gilt praktisch immer der Unabhängigkeit der Justiz. Denn so lässt sich absichern, dass Gesetze und Maßnahmen nicht später formal als rechts- oder verfassungswidrig festgestellt oder gar aufgehoben werden. Zudem lässt sich so der individuelle Schutz für Menschen- und Grundrechte aushebeln.

Wenn Richter*innen auf die Notwendigkeit hinweisen, die Unabhängigkeit der Justiz zu schützen, wird das von Populisten und Autoritären gern als "Selbstschutz" geframed. Es geht aber schlicht um den Schutz der Menschen in der Gesellschaft, ihrer Freiheit und der Demokratie.

Richter*innen wissen sehr wohl, dass ihre Unabhängigkeit kein persönliches Privileg ist, sondern einem wichtigen Zweck dient. Es wäre wichtig, dass dies allen Menschen in unserer Gesellschaft bewusst ist.

#Rechtsstaat #Demokratie #Hospiz #Socialmedia #TeamResopal #JuraBubble

Tut gut: wenn ein Mensch sehr differenziert und reflektiert ist, wenn Themen und Aspekte aufgegriffen werden, die man zumindest an der Stelle nicht unbedingt erwartet.

Hier lohnt zuhören, 27 bestens investierte Minuten.

Danke an Dr. Bardia Razavi und @Orkan_der_rechtspflege

https://open.spotify.com/episode/6ApJKcsQIn4qisRYH3AYL0?si=f4f72043acaa4c5f

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #JuraBubble #TeamResopal

So langsam füllt sich das Fediverse mit Institutionen des demokratischen Rechtsstaats, seien es Bundesgerichte wie der #BGH oder viele #Universitäten.

Bald ist nochmal jemand #Neuhier : der Förderverein für die Stiftung Forum Recht.

Das Handle ist schon bekannt, bald kommen die Tröts. Also: aufgepasst + reingeschaut:

@FoerdervereinForumRecht

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #Polizei #Gericht #Anwalt #Sicherheit #Gefährderansprache #TeamResopal #JuraBubble

Ab Sonntag 9.30h auch wieder auf PeerTube abrufbar: Samt versus Seide, der Video-Podcast mit @Orkan_der_rechtspflege und mir. 10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Dieses Mal: Episode 5

Die gefährlichsten Jobs in der Justiz

Wer hat den gefährlichsten Job im Rechtsstaat? Also mal abgesehen von der Polizei, die dafür ausgebildet ist. Anwältinnen und Anwälte, Richterinnen und Richter? Oder doch eher Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher? Betreuungsrichterinnen? Wachtmeister? Und bei welchen rechtlichen Themen wird es besonders gefährlich? In Strafsachen beim Schwurgericht? Wenn es um OK - Organisierte Kriminalität - geht? Aber doch auf jeden Fall Strafrecht, oder?
Welche Sicherheitsmaßnahmen gibt es bei Gericht? Was zum Geier ist eigentlich eine Gefährderansprache? Und warum nur Pfefferspray?

Schaut mal rein und kommentiert uns drunter, welche Erfahrungen Ihr vielleicht schon gemacht habt und/oder, ob Ihr das gedacht hättet.

@samt_versus_seide

https://peertube.art3mis.de/w/q2sQHYTSj8Qwnn1jqSm2K3

#Demokratie #Rechtsstaat #Jurabubble #TeamResopal #Extremismus

Drei von interessierte Seite gern verbreitete Irrtümer über Beamt*innen:
- Neutralitätsgebot bedeutet nicht politische Enthaltsamkeit
- Mäßigungsgebot bedeutet nicht Schweigen gegen extremistische Angriffe auf unsere Demokratie
- Verfassungstreuepflicht bedeutet nicht, jedes Gesetz blind zu vollstrecken, auch wenn es Grundrechte verletzt.

Beamt*innen und Richter*innen sind Staatsbürger*innen, die für diesen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht nur arbeiten, sondern kraft ihres Amtseids aktiv eintreten, ihn schützen und verteidigen sollen.

Dagegen wettern jene, die unsere Gesellschaft in die 1930er-Jahre zurückführen wollen. Denn das Konzept des demokratisch verantwortlichen Staatsdienstes ist die Konsequenz, die unser Grundgesetz daraus gezogen hat, dass es den N@zis so schnell und so weitgehend gelungen ist, den Staatsapparat zur Vollstreckung ihrer unfassbaren Verbrechen zu missbrauchen.

#NieWiederIstJetzt

Am Sonntag erscheint die 2. Folge von "Samt_vs_Seide" mit Steffi Beyrich und mir auf TikTok, YouTube und Instagram.

Wir arbeiten daran, bald auch auf Pixelfed und PeerTube zu veröffentlichen - aus (guten) Gründen. Leider gestaltet sich die Schaffung dieser Kanäle etwas hakelig.

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

#Justiz #Richter*innen #Rechtsstaat #Demokratie #Rechtsanwaltschaft #Jurabubble #TeamResopal

"Samt versus Seide"

Morgen geht es los mit Folge O. Ab Sonntag dann jede Woche eine inhaltliche Folge zu allen Themen, die mit Recht und Rechtsstaat zu tun haben.

Zu finden vorerst auf YouTube, Instagram und TikTok.

Aber: wir arbeiten daran, auch auf Pixelfed und PeerTube präsent zu sein. Gebt uns ein bisschen Zeit, dann sollte das klappen.

Schließlich hat mein "Leben auf Social Media" hier auf Mastodon begonnen. Und noch immer erlebe ich hier die differenziertesten, engagiertesten Diskussionen.

Stay tuned!

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

Ab und zu juckt es mich ja doch, mal zu probieren, ob ich mit #ChatGPT schneller und besser zu Ergebnissen komme als mit der klassischen Suche in #juris oder #beck-online. Und dann kommt wieder so etwas: "Es ist möglich, dass die von mir angegebene BGH-Entscheidung in dieser Form nicht existiert. Ich habe das Aktenzeichen und den Inhalt fiktiv verwendet, um die grundsätzliche rechtliche Sichtweise zu erläutern. " #TeamResopal #eJustice #LegalTech

Bringt mir die #servicekraft gerade 7 !!!unbeschriftete #cdrom , die sie zu einem per #beA eingegangenem #Schriftsatz gehören mit der Frage, was sie damit machen soll. Bin arg überrascht u sehe im Schriftsatz nach, um was es sich handelt - Schlussrechnungen v Gewerken nach Mangelbeseitung! Lege mal eine CD ein. Ja klar, 9 Unterordner mit einzelnen Rechnungen im #pdf Format. Was sagt das dem #teamresopal u #TeamBaurecht? „Kein Bock auf #bea !!!“

Sagt mal, #TeamResopal (Achtung Stereotype!):

Wie empfindet Ihr es eigentlich, wenn wir in Turnschuhen und Straßenkleidung bei der Arbeit im abgewohnten 12qm-Büro erscheinen und die Angelegenheit nach durchschnittlich 1:10 Stunden abgearbeitet haben müssen, während das beratende Business tendenziell eher im Maßanzug erscheint und in seinen 300qm-Kanzleiräumen voller Designermöbel zur Begrüßung zum Latte Macchiato lädt und sich oft mehr Zeit zur Bearbeitung nehmen kann?

Nur Klischee?