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@Bundesregierung hahaha nach Jahrzehnten des "wir haben nun auch ein Faxgerät" jetzt "wir sind auf Whatsapp" Der Abschiedswitz der selbsternannten #Fortschrittskoalition auf dem Weg in die 90er.
#fortschrittskoalition
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@taz #klimageld steht ja seit Tag 1 im Koalitionsvertrag unserer ach so fortschrittlichen #fortschrittskoalition
Erweist der Gemeinschaft einen Dienst und geht arbeiten, vorzugsweise in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen. Damit wäre uns mehr geholfen als mit leeren Versprechungen.
@SheDrivesMobility
Die #Fortschrittskoalition hat das leider so vereinbart. Nächstes Mal mehr #Grüne und deutlich weniger #BrummBrumm-Parteien wählen, dann bekommen wir da vielleicht was hin.
@SheDrivesMobility
Es geht nur mit Klagen. #Fortschrittskoalition. Die Regierung als Ganzes muss ja wohl auch wieder vor das BVerfG wegen des Klimaschutzgesetzes. Wäre egal, wenn es nicht Zeit kosten würde, die wir nicht haben.
Rosa-Luxemburg-Stiftung Neues Dossier: Koalition ohne Fortschritt
Die #Ampel ist angetreten als «#Fortschrittskoalition». Doch in der Finanz- und Haushaltspolitik ist davon nichts zu sehen. Im Gegenteil. 
Zum Dossier: https://www.rosalux.de/koalition-ohne-fortschritt
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@tagesschau Kürzungen beim #Bürgergeld, weniger #Bundeszuschuss für die #Rente, weniger #Regionalisierungsmittel für den #ÖPNV...
Die FDP kann sich nur vor der Bedeutungslosigkeit retten, wenn die #Fortschrittskoalition noch ein Erfolg wird. Denn die Konservativen brauchen sie nicht und ob sie die 5% schaffen, wenn sie die Ampel sprengen, ist mehr als fraglich.
Es wird Zeit den Koalitionsvertrag zügig umzusetzen und das Fischen am rechten Rand muss aufhören. Dort gibt es für die #afdp sowieso nichts zu holen.
Progressive Politik nach links - jetzt!
Das hast Du aber schön gesagt, Toni: #Merz als "Hauptstütze" der #Fortschrittskoalition. Da müssen wir dem Mann ja richtig #dankbar sein, nicht wahr? Oder hältst Du diese Stützung von aussen mehr für eine aufgedrängte Bereicherung? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/hofreiter-merz-hauptstuetze-ampel-koalition-100.html#xtor=CS5-62
: PolitikHofreiter zu Merz: "Hauptstütze der Koalition"In der Ampel gibt es immer wieder Streit. Dass die Union trotzdem keine Alternative als Koalitionspartner sei, liege vor allem an CDU-Chef Merz, so Grünen-Politiker Hofreiter.
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@sixtus Ich habe neulich mit eigenen Augen gesehen, wie viele PKW einem RTW eine Rettungsgasse bereiten mussten. Die PKW mussten ihre Fahrt über mehrere Minuten unterbrechen. Dieser Rettungs-Diktatur muss dringend ein Ende bereitet werden. Ich denke, die #fortschrittskoalition wird zeitnah alle #rettungsdienste stoppen und prüfen, ob man diesen nicht auch hinter den PKW-Verkehr priorisieren kann. #mobilitaetswende #radwegestopp #verkehrsfluss
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Im #Klimafahrplan hat sich die #Fortschrittskoalition das Ziel gesetzt, bis 2030 den #Auto-Anteil am #ModalSplit auf 15% zu halbieren.
Aber wie soll dieses Ziel erreicht werden, wenn nicht mal im Pilotprojekt #Supergrätzl eine effektive #Verkehrsberuhigung umgesetzt wird?
Continued thread
Selbst wenn die Beziehung vorbei ist, bleibt die remote #Überwachung. Mal unbemerkt, mal ganz offen.
Es ist kein Thema für die #Ampel.
#Gewalt gegen Frauen und andere geschlechtsspezifische Gewalt hat schon kaum Lobby, keine #Regierungsbeauftragte, kaum Geld.
Die digitale Seite spielt in dieser '#FortschrittsKoalition' überhaupt keine Rolle.
Nächste Woche: Feiern zum #8Maerz. #8M #8M2023
..
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Die #Fortschrittskoalition hat die existentielle Herausforderung erkannt - und der #Klimafahrplan setzt die richtigen Prioritäten.
Das #Supergrätzl ist die Zukunft - daher ist es wichtig, daß dieses Pilot-Projekt erfolgreich ist!
RT @wien & @Stadt_Wien@twitter.com
Die #Klimakrise können wir nur gemeinsam bewältigen. Um Wien zur CO2 neutralen #KlimaMusterstadt zu machen, laufen Projekte über alle Ressorts hinweg: Mehr Solarenergie, Begrünung in der Stadt, raus aus Öl & Gas und noch viele mehr.